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Sonntag, April 14, 2024
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    Heftige Proteste gegen Erdogan nach Wahlen zeigen Durchschlagskraft

    Nach einer Wahl, die begleitet war von Manipulation, Verhaftungen und Drohungen, bildet sich großer Protest in nordkurdischen Städten. In der Stadt W (tr. Van) konnten die Proteste die Ernennung des legitim gewählten kurdischen Bürgermeisters erwirken, nachdem zunächst ein AKP-Politiker installiert wurde. 

    ARAG: „Es findet aktuell eine bundesweite Kampagne statt, die zum Ziel hat, die Meinungsfreiheit...

    Im Februar kam es zu einer Kampagne von Politik und Medien gegen die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen (ARAG). Wegen ihrer Solidarität mit dem palästinensischen Volk und ihrer Haltung gegen den Krieg Israels, wurde der kommunistischen Gruppe Antisemitismus unterstellt. Als Vorwand diente ein Disput mit einem ehemaligen Vorstandsmitglied der jüdischen Gemeinde am Rande einer Demonstration, zu dem die ARAG ein Statement verfasst hat. Perspektive Online hat mit den beiden ARAG-Aktivist:innen Anna und Tim gesprochen.

    Wer sind die „Grauen Wölfe”?

    In den letzten Tagen liest man viel über die Grauen Wölfe oder die Ülkücü-Bewegung. In Belgien sorgen sie in den letzten Tagen für Progromstimmung gegen Kurd:innen. Aber wer sind sie? – Ein Kommentar von Alex Lehmann

    Pogrom-Stimmung gegen Kurd:innen in Belgien – Spontan-Proteste

    Am Sonntag zogen hunderte türkische Faschisten als Lynchmob durch die Straßen der belgischen Gemeinde Limburg und orchestrierten Angriffe auf Kurd:innen. Die Pogromstimmung gipfelte in dem Versuch das Haus einer kurdischen Familie in Brand zu setzen. Belgische Behörden ließen den faschistischen Mob zum Großteil gewähren. Am Montag kam es zu Spontanprotesten in Deutschland.

    Einreiseverbot: Österreichischer Rechter Martin Sellner darf Bundesrepublik vorerst nicht betreten

    Die zuständige Ausländerbehörde verhängt ein dreijähriges Einreiseverbot gegen Martin Sellner für das gesamte Bundesgebiet wegen des sogenannten „Geheimtreffens“ von Potsdam. Sellner hat rechtliche Schritte dagegen eingeleitet. Für Sellner ist das nicht das erste Einreiseverbot und auch ein Strafverfahren gegen ihn wegen Volksverhetzung läuft.

    Viele Grünen-Wähler bei Protestwelle gegen die AfD

    Seit Anfang Januar kommt es deutschlandweit fast jedes Wochenende zu Protesten gegen die AfD. Eine Universität ist nun der Frage nachgegangen wer dort eigentlich protestiert.

    Rechte Politik unter dem Deckmantel des Marxismus: Was will der „Bund gegen Anpassung“?

    Sie fordern eine Geburtenkontrolle, sprechen aktiv von einem „Krieg gegen Russland“ und führen Interviews mit dem rechten Compact Magazin. Der Bund gegen Anpassung polarisiert mit wirren Theorien und teils absurden Forderungen. Doch so krude und unbeholfen die meisten Standpunkte des Bundes gegen Anpassung auch sein mögen - hinter ihm steht eine ernstzunehmende Gefahr. Ein Kommentar von Arthur Jorn.

    “Arbeitskreis Untergrund”: “Solidarität ist für die Betroffenen und alle Beteiligten spürbar”

    In den letzten Jahren sind mehrere Personen aus der antifaschistischen Bewegung untergetaucht. Bei vielen geht es um direkte Konfrontation mit rechten Kräften. Damit einher gehen Öffentlichkeitsfahndungen und Diskussionen über die Solidarität innerhalb der Linken. Der "AK Untergrund" will eine Debatte über den Umgang anstoßen. Gegenüber Perspektive Online haben sie sich vergangene Woche in einem schriftlichen Interview geäußert.

    Starkes Gedenken an Hanau – überschattet von Rassismus und Repressionen

    In ganz Deutschland gingen am Montag in Gedenken an Hanau zehntausende Menschen gegen Rassismus und Kapitalismus auf die Straßen. Auch die Regierung ließen verlauten, Hanau würde ihr etwas bedeuten. In Berlin wurde währenddessen die Großdemonstration von der Polizei angegriffen; in Gießen wird gegen Demonstrant:innen ermittelt, nachdem sie einen israelischen Kriegsbefürworter zur Rede stellten; und in Chemnitz entfernten Polizist:innen Blumen vom Gedenkort und schmissen sie in den Müll. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.    

    4 Jahre Hanau – Vereint und selbstorganisiert gegen faschistische Gewalt

    Vor 4 Jahren wurden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen ermordet. In der Folge zeigte sich deutlich, dass der Staat kein ernsthaftes Interesse an Aufklärung oder dem Schutz vor faschistischer Gewalt hat. In Zeiten, in denen die faschistische Bewegung immer stärker wird, müssen wir heute umso konsequenter gegen die Spaltung unserer Klasse kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

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