Antifaschismus

Wahlerfolge der AfD, gewaltsame Angriffe auf Migrant:innen und Antifaschist:innen und eine bürgerliche Politik welche unter dem Deckmantel der „Demokratie“ eine immer reaktionärere und offen rassistische Rhetorik übernimmt und in materielle Gewalt umwandelt. Gleichzeitig werden bürgerliche Rechte im Eiltempo abgebaut und die Repression gegen Links massiv ausgebaut. Diese Entwicklung können wir nur revolutionär stoppen, kommentiert Clara Bunke.

Heute jährt sich das Suruç-Massaker, an dem 34 Menschen bei einem Anschlag eines IS-Terroristen in der türkischen Stadt Suruç aus dem Leben gerissen wurden. Gleichzeitig nimmt die Brutalität in Kurdistan nicht ab: Die faschistische Türkei plant eine Großoffensive in Kurdistan – mit Unterstützung von IS-Kämpfern.

Gestern gab die Berliner Polizei bekannt bei einer Razzia mehrere Wohnungen von Tatverdächtigen bezüglich des Angriffs auf den Vortreffpunkt einer antifaschistischen Demonstration durchgeführt zu haben. Bei dem Großeinsatz durchsuchten 130 Polizist:innen insgesamt zehn Wohnungen und nahmen Tatverdächtige fest.

Der Angriff auf den Vortreffpunkt zur antifaschistischen Demonstration gegen den „III. Weg“ mitten in Berlin-Friedrichshain stellt eine Zäsur dar. Wie kommt die „Nationalrevolutionäre Jugend“ zu ihrer Schlagkraft? Und was ziehen wir für Konsequenzen für den antifaschistischen Widerstand? – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

Vergangene Freitagnacht wurde Maja nach Ungarn ausgeliefert. Die beteiligten Behörden, die Soko Linx des LKA Sachsen und die Generalstaatsanwaltschaft Berlin lassen dabei nicht nur durch die Erschwerung spontaner Solidaritätsaktionen ihre demokratische Maske fallen. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.

Vor 30 Jahren wurde in Hannover der kurdische Jugendliche und Aktivist Halim Dener in Hannover von der Polizei erschossen. Auch heute lassen Hunderte sein Andenken weiterleben.

Bei den Blockade-Aktionen und Demonstrationen gegen den Parteitag der AfD in Essen kam es zu massiver Polizeigewalt. Unverhältnismäßige Einsätze von Pfefferspray und Schlagstöcken sowie Faustschläge ins Gesicht von Demonstrierenden stehen einseitigen Berichten von 28 verletzten Polizist:innen entgegen.

In einer nächtlichen Aktion haben deutsche Behörden die antifaschistische Person Maja nach Ungarn ausgeliefert. Ein Solidaritätskomitee verurteilt schon seit längerem das rabiate Vorgehen des deutschen Staates und ruft zu Gegenprotest auf.

In Essen erwartet man ein Wochenende voll mit unterschiedlichen Arten des Protestes gegen den AfD-Bundesparteitag. Dazu gehört auch ziviler Ungehorsam. Ein Kommentar von Alex Lehmann zu der Frage, warum wir vielfältigen Widerstand gegen den Faschismus brauchen.

Am Wochenende vom 29./30. Juni soll der Bundesparteitag der AfD in Essen stattfinden, seit einigen Wochen formiert sich dagegen Widerstand. Verschiedene Akteure aus Essen rufen zu einer Großdemonstration auf. Das bundesweite Bündnis „Widersetzen“ plant Aktionen des zivilen Ungehorsams.