Antifaschismus

Durch die bürgerlichen Medien und Politik wird uns gegenwärtig wieder Angst vor Muslim:innen und dem Islam gemacht. Wie können wir diesen anti-muslimischen Rassismus verstehen und bekämpfen? Das Buch „Die Erfindung des muslimischen Anderen“, 2021 bei Unrast erschienen, versucht Antworten zu geben. – Eine Buchrezension von Johann Khaldun.

Da wird ein liberaler CDU Politiker, der das „christlich“ im Namen seiner Partei anscheinend noch irgendwie ernst nahm, wahrscheinlich von einem Neonazi per Kopfschuss hingerichtet, und es ist der Schwarze Block der Antifa, der unter Polizeischikanen Demonstrationen durchführt, während sich die Parteikollegen Walter Lübckes auffällig zurückhalten. Was ist hier bloß los, mag man sich fragen. - Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek

Nach dem Anschlag in Solingen gab es am Sonntag in Solingen mehrere Gedenkaktionen. Antifaschistische Demonstrierende schützten dabei eine Geflüchtetenunterkunft und konnten eine faschistische Kundgebung am offiziellen Gedenkort verhindern. Für Montag ist erneuter Protest angekündigt.

Nach fast einem Jahrzehnt Überwachung begann gestern in Düsseldorf der Prozess gegen die drei türkischen Antifaschist:innen Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli. Ihnen wird vorgeworfen führend für die linke türkische Organisation DHKP-C in Deutschland politisch aktiv gewesen zu sein. Vor den Augen von rund 80 Zuschauer:innen vollzieht sich ein konfliktreicher Prozess. Ein Bericht der Perspektive-Korrespondentin Tabea Karlo aus dem Gerichtssaal.

Am Mittwoch wurde die Antifaschistin Lina E. zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt. Sie und ihre drei Mitangeklagten wurden als Teil einer „kriminelle Vereinigung“ Angriffe auf Faschist:innen verübt haben. Gegen das Urteil demonstrierten noch am selben Tag in verschiedenen Städten solidarische Antifaschist:innen. Es kam zu Repressionen durch staatliche Behörden und ein Verkehrsunternehmen. Eine zentrale Großdemonstration in Leipzig wurde am Donnerstag Abend verboten.

Vor sechs Monaten wurde in Leipzig eine Demonstration in Solidarität mit der Antifaschistin Lina E. von der Staatsgewalt mit massiven Repressionen beantwortet. Selbst bürgerliche Medien kritisierten die unverhältnismäßig repressiven Maßnahmen. Der „Tag X“ wird jedoch kein Einzelfall bleiben, sondern gibt uns eine Aussicht auf die kommende innere Militarisierung in Deutschland. Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch

Fast zwei Jahre nach dem Schuss auf einen Jugendlichen in Köln-Porz soll der Prozess gegen den ehemaligen CDU-Lokalpolitiker Hans-Joseph Bähner beginnen. Politische Initiativen prangerten immer wieder die Verschleppung des Prozesses an.

In Altenstadt-Waldsiedlung wurde ein NPD-Funktionär einstimmig vom Ortsbeirat zum Ortsvorsteher gewählt. Dabei stimmten auch Mitglieder von CDU, SPD und FDP für den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch.

Über 80.000 Menschen werden derzeit an der südlichen US-Grenze in Asylhaft gehalten. Sie werden in völlig überfüllten Gefängnissen in Haft gehalten bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist. Dabei werden auch Kinder von ihren Eltern getrennt. Am Freitag haben nun zehntausende Menschen in 700 Städten unter dem Motto „Lights for Liberty“ gegen diese Praxis protestiert.

Am 8. Mai 1945 endete der zweite Weltkrieg in Europa und der Hitler-Faschismus wurde zerschlagen. Dennoch wissen heute nur noch wenige von diesem Tag und seiner Bedeutung. Wir wollen uns jedoch an diesen Tag erinnern und ihn feiern. - Ein Kommentar von Max Rose