Antifaschismus

Und wieder ein brutaler rassistischer Anschlag in Hessen: In der Kleinstadt Wächtersbach hat ein Rassist aus einem fahrenden Auto auf einen 26-Jährigen Eriträer und Familienvater geschossen. Dieser wurde dabei schwer verletzt. Der 55-Jährige Täter Roland K. erschoss sich später selbst. Polizei geht von einem „rassistischen“ Motiv aus, sieht aber erstaunlicherweise bisher keine Anhaltspunkte für „rechtsextremen“ Hintergrund.

Nachdem die Bodycams, der an der Ermordung George Floyds beteiligten Polizeibeamten ausgewertet wurden, wurden deren Transkripte veröffentlicht. Floyd sagte während seiner Festnahme mehr als 20-mal „I can´t breathe“.

Im Februar kam es zu einer Kampagne von Politik und Medien gegen die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen (ARAG). Wegen ihrer Solidarität mit dem palästinensischen Volk und ihrer Haltung gegen den Krieg Israels, wurde der kommunistischen Gruppe Antisemitismus unterstellt. Als Vorwand diente ein Disput mit einem ehemaligen Vorstandsmitglied der jüdischen Gemeinde am Rande einer Demonstration, zu dem die ARAG ein Statement verfasst hat. Perspektive Online hat mit den beiden ARAG-Aktivist:innen Anna und Tim gesprochen.

Am Sonntag zogen hunderte türkische Faschisten als Lynchmob durch die Straßen der belgischen Gemeinde Limburg und orchestrierten Angriffe auf Kurd:innen. Die Pogromstimmung gipfelte in dem Versuch das Haus einer kurdischen Familie in Brand zu setzen. Belgische Behörden ließen den faschistischen Mob zum Großteil gewähren. Am Montag kam es zu Spontanprotesten in Deutschland.

Innenministerin Nancy Faeser spricht in diesem Fall vom Beweis einer „wehrhaften Demokratie“. Doch inwieweit können wir uns auf den Staat im Kampf gegen den Faschismus verlassen?

Seit einigen Wochen wird in der deutschen Öffentlichkeit, wie auch im Bundestag, über die faschistischen türkischen „Grauen Wölfe“ debattiert. Ein Kommentar warum diese nicht verboten werden und warum dies auch kaum etwas bringen würde von Emanuel Checkerdemian

Nach fast einem Jahrzehnt Überwachung begann gestern in Düsseldorf der Prozess gegen die drei türkischen Antifaschist:innen Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli. Ihnen wird vorgeworfen führend für die linke türkische Organisation DHKP-C in Deutschland politisch aktiv gewesen zu sein. Vor den Augen von rund 80 Zuschauer:innen vollzieht sich ein konfliktreicher Prozess. Ein Bericht der Perspektive-Korrespondentin Tabea Karlo aus dem Gerichtssaal.

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied am Mittwoch dem 13.12., dass der krebskranke Gefangene İhsan Cibelik nicht in Freiheit behandelt werden darf. Ein dagegen protestierender Hungerstreik wird seit Monaten von der Bundesregierung ignoriert.

Am Wochenende vom 29./30. Juni soll der Bundesparteitag der AfD in Essen stattfinden, seit einigen Wochen formiert sich dagegen Widerstand. Verschiedene Akteure aus Essen rufen zu einer Großdemonstration auf. Das bundesweite Bündnis „Widersetzen“ plant Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Am 11. Januar 2016 überfielen etwa 300 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz. Anfangs verliefen die Ermittlungen eher schleppend, die jeweiligen Prozesse dauern zum Teil bis heute an. Eine mutmaßliche Schlüsselfigur des Angriffs wurde nun freigesprochen.