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Mittwoch, Mai 29, 2024
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    „Quadriga 2024”: Militarisierung auf der Überholspur

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    Im NATO-Großmanöver “Steadfast Defender” sind rund 90.000 Soldatinnen und Soldaten aus 32 Nationen im Einsatz. 12.000 davon werden von der Bundeswehr gestellt. In einer Pressekonferenz dazu zeigt sich die Bundeswehr kriegswillig. Sie freut sich über mehr “Flecktarn auf der Autobahn”. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

    „Militärische Zeitenwende“– so versuchen General Carsten Breuer und Generalleutnant Alexander Sollfrank direkt zu Beginn ihrer Pressekonferenz die derzeit stattfindenden Kriegsübungen einzuordnen. Die beiden Soldaten traten am Montag für die Bundeswehr in der Bundespressekonferenz auf und beantworteten dort zahlreiche Fragen zum NATO-Großmanöver “Steadfast Defender” bzw. zur deutschen Übungsreihe „Quadriga 2024“. Breuer und Sollfrank spielen aber nicht vor allem ein nettes Frage- und Antwortspiel, sondern es kristallisiert sich schnell recht klar heraus, dass sie das Ziel verfolgen, die deutsche „Kriegsmüdigkeit“ aufzubrechen.

    Breuer betont dabei immer wieder auch die Auswirkungen des Übungsgeschehens auf die deutsche Bevölkerung. Trotz guter Vorbereitung würden die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland das Manöver auch im Alltag bemerken, von Schwertransporten mit gepanzerten Fahrzeugen bis hin zu langen Kolonnen militärischer Lkws unterschiedlicher Nationen auf den Straßen und Raststätten jenseits der Autobahnen.

    75 Jahre NATO: Ein imperialistisches Kriegsbündnis

    Was steckt hinter „Quadriga 2024”?

    Als Teil der Nato-Großübung „Steadfast Defender” organisiert die Bundeswehr mit der „Quadriga 2024” eine eigene Übungsreihe. Die Quadriga befasst sich dabei vor allem mit den Landstreitkräften und soll die Wehrbereitschaft im Kriegsfall simulieren. Bis einschließlich Mai sollen dabei vor allem die Alarmierung und Verlegung von Landstreitkräften trainiert werden. Der US-General Christopher Cavoli beschreibt es als „das größte Manöver des Verteidigungsbündnisses seit Jahrzehnten”. Gestartet ist „Steadfast Defender” als gesamte Übung bereits im Februar.

    Das Manöver Quadriga setzt sich, wie der Name vermuten lässt, aus vier Stufen zusammen. Die Teilübungen „Grand North”, „Grand Center” und „Grand South” haben bereits stattgefunden. Mit der „Grand Quadriga“ folgt nun der Höhepunkt der Übung, nach der Abschlussübung in Litauen folgt der Rückmarsch.

    Bis Ende Mai sind dabei mehr als 12.000 Soldat:innen der Bundeswehr im Einsatz. Trainiert wird vor allem die Verlegung von Kräften an die Ostflanke. Im YouTube-Format „Nachgefragt“ der Bundeswehr nennt die Bundeswehr-Redakteurin Maria Schönmann das Manöver deshalb auch ein “Signal an Russland”.

    Kriegspropaganda im Minutentakt

    Schon zu Beginn der Pressekonferenz macht Breuer klar, dass es bei der Quadriga 2024 um verschiedene Fragen geht. Zum einen müsse die Bundeswehr „grade in diesen Zeiten üben, üben und nochmal üben“, um kriegstüchtig zu werden. Zum anderen müsse man beweisen, wie einsatzfähig man wirklich sei – als NATO und auch als Bundeswehr.

    Es ist ein Balanceakt für den General: auf der einen Seite immer wieder zu betonen, dass die Bundeswehr nicht fit genug sei, nicht kriegstüchtig genug, um die Bevölkerung hinter den Übungen und massiven Militärausgaben zu versammeln – und auf der anderen Seite den internationalen Konkurrent:innen und Bündnispartner:innen Geschlossenheit und Einsatzfähigkeit zu demonstrieren.

    Quadriga 2024, das ist eine große Übung für die NATO, eine große Übung für die Bundeswehr. Sie soll Abläufe verbessern, Fehler aufzeigen und die Armee fit für den Krieg machen.

    Pressekonferenzen wie diese zeigen aber, dass sie eben noch viel mehr sein soll als das: Das Manöver soll die deutsche Bevölkerung wieder an den Gedanken von Krieg gewöhnen, soll sie auch wieder dahinter versammeln. Nichts in der Pressekonferenz oder an Quadriga 2024 ist als Frage formuliert, es sind Statements an imperialistische Konkurrent:innen, aber auch an die eigene Bevölkerung: Die Lage spitzt sich zu und der deutsche Staat wird handeln. Die Militarisierung befindet sich dafür derzeit auf der Überholspur.

    • Perspektive-Autorin seit 2017. Berichtet schwerpunktmäßig über den Frauenkampf und soziale Fragen. Politisiert über antifaschistische Proteste, heute vor allem in der klassenkämperischen Stadtteilarbeit aktiv. Studiert im Ruhrpott.

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