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Mittwoch, Oktober 16, 2024
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    Am 1. Oktober 1924 wurde die Rote Hilfe Deutschland gegründet. Vor ihrer Zerschlagung durch die Nationalsozialisten zählte die der Kommunistischen Partei Deutschland nahestehende Solidaritätsorganisation über eine halbe Million Mitglieder. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
    Nach einem Wohnungsbrand in Essen und einem Angriff auf einen Gemüseladen gibt es mehrere Verletzte. Eine „reine familientragische Geschichte“ soll zu der Tat geführt haben. Tatsächlich handelte es sich um einen versuchten Femizid, der auch als solcher benannt werden muss! – Ein Kommentar von Clara Fischer.
    Der Tag der deutschen Einheit sollte eine Feiertag für den deutschen Nationalismus sein – so die bürgerlichen Medien. Aber das gilt längst nicht für jeden. Das Leipziger Solidaritätsnetzwerk wurde dazu aktiv und bringt interessante Aspekte ans Tageslicht. – Ein Bericht von Johann Khaldun.
    Im großen Stil sollen derzeit Asylsuchende in die Türkei abgeschoben werden. Davon sind besonders Kurd:innen betroffen, die meist vor politischer Verfolgung fliehen. Möglich macht dies ein neues Migrationsabkommen mit dem Erdogan-Regime. – Ein Gastkommentar.
    Die Tagesschau lässt spätestens seit Israels verstärkten Angriffen auf den Libanon in dieser Woche wirklich alle journalistischen Standards vermissen und fungiert nahezu ausschließlich als Sprachrohr des israelischen Militärs. – Eine Einordnung von Freddi Duritti.
    Weltweit finden anlässlich des „Safe Abortion Day” jedes Jahr am 28. September Proteste statt. Gefordert wird dabei der sichere und legale Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Das vergangene Jahr zeigt, wie erstarkende faschistische Kräfte das Recht auf körperliche Selbstbestimmung immer wieder angreifen. – Ein Kommentar von Livia Haas.
    Im Schatten des Anschlags von Solingen plant die Bundesregierung neue Gesetzesverschärfungen. Vorgeblich zur Terrorbekämpfung geschaffen, bedeuten sie vor allem mehr Überwachung und weniger Handlungsräume für links Engagierte. Währenddessen warnen Expert:innen und auch erster Widerstand regt sich. - Ein Kommentar von Matthias Goeter.
    Das Vertrauen der Bevölkerung in die Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen ist praktisch nicht mehr vorhanden. Bei den Grünen ist daher nicht nur der Parteivorstand zurück-, sondern auch der Vorstand ihres Jugendverbands aus der Partei ausgetreten. Die Gründe für die Krise der Grünen liegen vor allem in ihrer arbeiterfeindlichen, umweltschädlichen und rechten Politik. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.
    Weltweit haben Studierende ihre Universitäten besetzt, um gegen den Genozid in Gaza zu protestieren. In Berlin kommt nun eine Welle an Gerichtsverfahren auf die Studierenden zu. Doch die Betroffenen kündigen an, vereint gegen die Repressionen zu stehen und sich nicht von ihren Zielen ablenken zu lassen. – Ein Kommentar.
    Spätestens seit den jüngsten Angriffen Israels auf die Hisbollah und den Libanon hat der imperialistische Stellvertreterkrieg begonnen. Für fortschrittliche Bewegungen in Ländern wie Deutschland stellt sich die Frage, mit wem es sich nun auf der Straße zu solidarisieren gilt, um für ein gerechtes Kriegsende einzutreten. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

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