Die niederländische Truppe soll in ihrer Gesamtheit der Bundeswehr unterstellt werden. Grundlage ist ein Treffen der Heeresinspekteure beider Armeen im letzten Jahr.
Am Sonntag fand die Wiederholung der Wahl des Berliner Senats statt. Rot-Grün-Rot musste dabei Verluste einstecken, könnte aber theoretisch weiterregieren. Rassistische Hetze und die Verschleppung des Bürger:innenentscheids werden aber in jedem Fall weiterhin die Politik bestimmen. – Eine Einschätzung von Gillian Norman
Nur wenige Tage vor der Wiederholungswahl kündigte die CDU an, bei einem Wahlgewinn das Berliner Antidiskriminierungsgesetz abschaffen zu wollen. Von anderen Parteien kommt viel Kritik - aber wenig wirkliches Interesse für Betroffene. - Ein Kommentar von Elodie Fischer.
Knapp acht Jahre nach der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland erhält Altkanzlerin Angela Merkel den UNESCO-Friedenspreis. Besonders gelobt wird dabei ihre „mutige Entscheidung“, Geflüchtete aus Kriegsgebieten im Herbst 2015 aufgenommen zu haben. Doch wie viel steckt hinter dieser vermeintlich sozialen Asylpolitik? Ein Kommentar von Konstantin Jung
Heute, am 06. Februar, jährt sich die Gründung der Partei "Alternative für Deutschland" zum zehnten Mal. Mit ihr gelang der faschistischen Bewegung, worauf sie jahrzehntelang hingearbeitet hatte – der Aufbau eines dauerhaft erfolgreichen parlamentarischen Arms. Doch was hat sich in den letzten 10 Jahren bei der Partei verändert und wer steht eigentlich hinter ihr? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Explodierende Warenpreise, eine anhaltende Energiekrise und Stellenabbau in zahlreichen Betrieben. Auch vier Jahre nach Beginn der Überproduktionskrise und drei Jahre nach dem Corona-Schock scheint sich die kapitalistische Wirtschaft nicht zu erholen. Doch wie sieht die Lage tatsächlich aus? Welche Faktoren sind wichtig und wie kann es weitergehen? Ein Kommentar von Thomas Stark.
Staatliche Morde gibt es nicht nur im Ausland. Auch in Deutschland ermordet die Polizei jährlich Menschen, besonders häufig Migrant:innen. Unsere Antwort darauf heißt Solidarität und Widerstand als Arbeiter:innenklasse. - Ein Kommentar von Ivan Barker
Die Klima- und Umweltkrise, der sich die Menschheit gegenübersieht, ist keine historische Zufälligkeit oder die Folge dieses oder jenes Fehlverhaltens von Einzelnen. Sie ist vielmehr eine gesetzmäßige Erscheinung in der kapitalistischen Produktionsweise. Ihre Lösung setzt die Errichtung einer neuen, sozialistischen Gesellschaft voraus, in der die Produktionsmittel das Eigentum der ganzen Gesellschaft sind und von ihr gesteuert werden. - Ein Kommentar von Thomas Stark
Die Folgen der kapitalistischen Umweltzerstörung sind heute wohl in kaum einem Teil der Welt mehr übersehbar. Die Verschmutzung und Zerstörung der natürlichen Umwelt infolge des weltumspannenden kapitalistischen Wirtschaftssystems und der daraus folgende Klimawandel werden zu einer zunehmenden Bedrohung für das Leben von Milliarden Arbeiter:innen auf der Welt. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Mehrere Oppositionsbündniesse wollen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Türkei eine weitere Präsidentschaft Erdoğans verhindern. Der linken und prokurdischen HDP droht derweilein Verbot noch vor der Wahl. – Ein Kommentar von Gillian Norman.
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