Giorgia Meloni treibt die faschistische Transformation Italiens weiter voran. Mit dem 1. August 2023 wurde bereits 169.000 italienischen Haushalten das Bürgergeld gestrichen. Die Sozialhilfe für viele Menschen ohne geregeltes Beschäftigungsverhältnis ist somit über Nacht weggefallen Dieser Prozess wird jetzt fortgesetzt.- Ein Kommentar von Olga Goldman.
Deutsche Medien wie die BILD-Zeitung beteiligen sich derzeit an der pro-israelischen Kriegspropaganda und legitimieren damit sowohl den versuchten Genozid in Gaza als auch die beispiellose Repression gegen palästinasolidarische Proteste in Deutschland. Letztlich schürt diese Berichterstattung noch mehr Hass und Gewalt. Ein Kommentar von Olga Goldman
Polizeigewalt ist in Deutschland keine Seltenheit, sondern ein strukturelles Problem. Allein in diesem Jahr wurden in Deutschland fünf Menschen durch Schüsse aus einer Dienstwaffe ermordet. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt zehn. Die Dunkelziffer für Polizeimorde liegt dabei weitaus höher, denn die Behörden wissen nicht, wie viele Menschen sie töten. – Ein Kommentar von Olga Goldman
Im Anbetracht des internationalen Wettrüstens ist das Filmporträt zu Julius R. Oppenheimer von bedrückender Aktualität. Eine echte Kritik an der modernen, unmenschlichen Kriegsführung stellt der Film aber nicht da. Eine Kritik von Olga Goldmann.
Vergessen ist das Versprechen der deutschen Regierung, das Recht eines jeden auf Bildung zu gewährleisten, so wie es im Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten ist. Bereits am vergangenen Mittwoch wurde der Haushaltsentwurf 2024 im Bundeskabinett beschlossen. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass die Mittel für das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) schrumpfen sollen. Die Kürzungen zeigen eins besonders deutlich: die Krisenlasten werden weiterhin auf den Schultern der Jugend abgewälzt. – ein Kommentar von Olga Goldmann.