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Mittwoch, Mai 29, 2024
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    Waffen-Bericht: Alle Welt bereitet sich auf einen Krieg vor

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    Das Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung gibt jährlich einen Bericht über die globale Aufrüstung heraus. Seit neun Jahren steigen die Militärausgaben. Dieses Jahr ist ein neuer Rekord erreicht – in jeder einzelnen Weltregion.

    Das Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung (Sipri) gilt als die verlässlichste Quelle, wenn es um die Daten zur Militarisierung weltweit geht. Der alljährliche Report über die Waffenexporte zeigt: Weltweit wurden im Jahr 2023 insgesamt 2.443 Billiarden Dollar für Aufrüstung ausgegeben (die Inflationskosten sind in der Berechnung schon abgezogen). Außerdem haben sich die Militärausgaben zum ersten Mal seit 2009 in jeder Weltregion erhöht. Seit neun Jahren steigen die Militärausgaben im globalen Trend kontinuierlich an.

    Die imperialistischen Staaten bereiten sich vor

    Die USA gab auch im Jahr 2023 mit enormem Abstand am meisten Geld für ihr Militär aus: insgesamt 916 Milliarden Dollar. Erst nach großem Abstand kommen die approximierten Aufrüstungszahlen für Chinas Armee: 296 Milliarden Dollar soll der größte imperialistische Konkurrent der USA 2023 in sein Militär investiert haben. Das wäre ein Zuwachs von 6 Prozent. Die beiden imperialistischen Staaten bereiten sich derzeit auf einen unmittelbaren Krieg um Taiwan vor.

    Der russische Staat rangiert mit geschätzten 109 Milliarden Dollar auf Platz drei. Bemerkenswert hierbei ist, dass der russische Imperialismus seine Kriegsmaschinerie im vergangenen Kriegsjahr des imperialistischen Stellvertreterkriegs um die Ukraine damit um ganze 24 Prozent angekurbelt hat. Die Ukraine selbst bekam 2023 Kriegsgüter im Wert von 35 Milliarden Dollar aus dem NATO-Lager. Addiert man die eigenen Militärausgaben der Ukraine (65 Milliarden Dollar) mit diesen NATO-Kriegsgütern, dann kam die Ukraine 2023 auf 91 Prozent von Russlands Wehrausgaben.

    Im Zuge des Ukraine-Kriegs haben auch die großen NATO-Staaten stärker in ihre Kriegsindustrie investiert: Großbritannien z.B. 75 Milliarden Dollar (+ 8%), Deutschland knapp 67 Milliarden Dollar (+ 9%) und Frankreich ca. 61 Milliarden Dollar (+ 6,5%).

    In der Riege der ökonomisch-militärischen Schwergewichte befinden sich zudem Indien mit 83 Milliarden Dollar (+ 4,2%), Saudi-Arabien mit 76 Milliarden Dollar (+ 4,3%), Japan mit 50 Milliarden Dollar (+ 11%) und Südkorea mit 48 Milliarden Dollar (+ 1,1%).

    Interessant ist angesichts der Kriege in Westasien, dass Israel sein Militär vergangenes Jahr um 27,5 Milliarden Dollar aufgestockt hat, während der Iran lediglich 10 Milliarden Dollar aufwenden konnte. Bei Israel kommen dabei sogar noch die Kriegsgüter aus den USA, Deutschland und anderen NATO-Staaten hinzu.

    Deutschland, Großbritannien und die NATO

    Nach Militärbündnissen gemessen, bleibt die NATO unangefochten an der Spitze. Ihre Mitgliedsstaaten machen insgesamt 55 Prozent global aus. Das Ziel, dass NATO-Mitgliedsstaaten 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Rüstung investieren sollen, haben 2023 elf der einunddreißig Mitgliedsstaaten erreicht. Das sind vier mehr als im Jahr zuvor. Dazu gehört auch Deutschland, das diese Marke das erste Mal seit dreißig Jahren erreicht hat.

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    In Europa bemühen sich die führenden imperialistischen Kräfte wie Deutschland zunehmend, ein breites europäisches Bündnis gegen Russland aufzustellen. Bei ihrem letzten Treffen haben sich der britische Premierminister Rishi Sunak und Bundeskanzler Olaf Scholz auf mehr Zusammenarbeit in der Aufrüstung geeinigt. Dabei geht es auch um die Entwicklung gemeinsamer europäischer Waffensysteme. Großbritannien rangierte beim Thema Militärausgaben stets vor Deutschland, doch vor allem durch seine Finanzierung des Ukraine-Kriegs hat Deutschland aufgeholt.

    Die BRD gibt im Ukraine-Krieg doppelt so viel wie Großbritannien aus. Rishi Sunak hat angegeben, zukünftig 2,5 Prozent des britischen BIP für Rüstung auszugeben. Die konservativen Tories kritisieren ihn dafür, dass er keinen konkreten Plan dafür zu haben scheint.

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