Über 400 Menschen gingen in Jena voller Empörung und in Solidarität mit der Antifaschistin Maja auf die Straße. Diese wurde vor drei Monaten nach Ungarn ausgeliefert, wo sie unter extremen Haftbedingungen gefangen gehalten wird.
Am Samstag, den 28. September, strömten über 400 Demonstrant:innen auf die Straßen Jenas. Anlass war die Auslieferung der Antifaschistin Maja an die ungarischen Behörden. Vorgeworfen wird ihr, am sogenannten Tag der Ehre in Budapest an Angriffen auf Faschist:innen beteiligt gewesen zu sein.
Wenige Tage vor der Demo hatte Maja im MDR über den Horror-Trip nach Ungarn und die menschenunwürdigen Zustände im ungarischen Gefängnis gesprochen. Mit gefesselten Händen und Füßen, einer Haube und einem Sack über den Kopf gezogen und ohne Möglichkeit, etwas zu trinken oder Pause zu machen, wurde Maja in den frühen Morgenstunden des 28. Juni aus der Zelle in Dresden in einen Hubschrauber nach Österreich geworfen. Von dort aus ging es weiter nach Ungarn.
Das Bundeskammergericht beschloss damals die Auslieferung , bevor sie vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden konnte. Am Vormittag des 28. Juni, also wenige Stunden nach der Auslieferung, hob das Bundesverfassungsgericht die Auslieferung sogar auf. Zu diesem Zeitpunkt befand sich Maja jedoch schon nicht mehr in Deutschland. Infolge der Nacht-und-Nebel-Aktion kam es in den Tagen darauf zu etlichen Spontandemonstrationen in ganz Deutschland.
Isolationshaft in Ungarn
„Ungarn foltert – stoppt Isolationshaft und Erniedrigung!“ steht auf dem Fronttransparent der Demonstration in Jena und beschreibt in wenigen Worten, was Maja seit einem Vierteljahr erleiden muss.
Die Beamt:innen, die ab der ungarischen Grenze für den Transport ins Gefängnis verantwortlich waren, seien zwar laut Aussage der betroffenen Person weniger martialisch gewesen, die Haftbedingungen kommen jedoch Folter gleich.
Eine weitere Antifaschistin, die zeitweise in Ungarns Folterknästen steckte, berichtete ebenso wie Maja von unmenschlichen Bedingungen: Bettwanzen, Kakerlaken, Kälte in der Zelle, schimmliges Essen, Entmenschlichung, tägliche erniedrigende Intimdurchsuchungen und dauerhafte Videoüberwachung. Auch der Kontakt zur Familie sei stark eingeschränkt und es gäbe nur eine Stunde pro Tag alleine auf dem Gefängnisinnenhof. Die restlichen 23 Stunden ist man auf 3,5 Quadratmeter eingeschlossen – all das erwartet die Angeklagten in Ungarn.
Zudem muss Maja als nicht-binäre Person tendenziell mit mehr Gewalt, seitens der queerfeindlichen Regierung rechnen. Doch auch so zeigt sich die Entmenschlichung der Beschuldigten bis in den Gerichtssaal. So beispielsweise bei der Italienerin Ilaria Salis. Sie wurde an einer Art Leine, welche auf Bauchhöhe befestigt war, den Behörden des Orban-Regimes vorgeführt.
Der Budepest-Komplex
Doch warum eigentlich? Am 11. Februar 2023 liefen wie jedes Jahr tausende Faschist:innen in Budapest auf, gekleidet in SS- und Wehrmachtsuniformen neben Porträts von Verbrecher:innen des Holocausts, um den Hitlerfaschist:innen zu gedenken. Dabei werden sie von der ungarischen Regierung gestützt und geschützt.
Der sogenannte Budapest-Komplex beschuldigt eine Reihe von Antifaschist:innen an dem faschistischen Gedenken mehrere Faschist:innen schwer verletzt zu haben, etwa durch Schläge und den Einsatz von Pfefferspray. Danach folgte eine Hetzjagd mit öffentlichen Fahndungen, Hausdurchsuchungen, und (drohenden) Auslieferungen von Antifaschist:innen aus anderen Ländern an den ungarischen Staat.
Dort drohen ihnen wegen Körperverletzung bis zu 24 Jahren Haft, während die Faschist:innen auf freiem Fuß bleiben. Zudem versuchten Behörden Informationen aus Familienagehörigen zu erpressen.
Maja ist nicht alleine: die deutsche Antifaschistin Hanna sitzt seit dem 6. Mai 2024 in der Nürnberger Justizvollzugsanstalt und muss im schlimmsten Fall ebenfalls eine Auslieferung nach Ungarn befürchten. Sie wurde ursprünglich wegen eines anderen Vorwurfs gesucht. Bei einer Hausdurchsuchung, für die stundenlang der Stadtteil, in dem sie lebte, gesperrt wurde, fand die Soko Linx heraus, dass sie sich angeblich ebenfalls am Tag der Ehre in Budapest Faschist:innen in den Weg stellte.
Unterstützer:innen rufen dazu auf, den Gefangenen Briefe zu schreiben: „Post von draußen ist für Gefangene, egal ob am Anfang oder im Verlauf einer Haft, sehr wichtig. Sie gibt ihnen Mut und Kraft. Außerdem zeigt sie den Behörden, dass unsere Leute nicht isoliert sind, sondern viele Menschen hinter ihnen stehen, und dass das, was im Knast passiert, draußen wahrgenommen wird.“ Briefe ins Gefängnis kann Maja zurzeit nicht erhalten. Andere Antifaschist:innen, die im Rahmen des Budapest-Komplexes zurzeit noch in Nürnberg in U-Haft sitzt, jedoch schon. Vor der JVA Nürnberg finden in Solidarität mit Hanna zudem monatliche Kundgebungen statt.
