Die Anspannung im Westpazifik lässt nicht nach: Eine US-Delegation reiste am Sonntag unangekündigt nach Taiwan. China reagierte darauf einen Tag später mit einer immer noch andauernden Militärübung.
Bereits Anfang des Monats führte der Besuch der Vorsitzenden des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zu großem Aufruhr auf der chinesischen Seite. Trotz vorangegangener Warnungen Chinas vor einer militärischen Eskalation wichen die USA nicht von ihrem Vorhaben ab, und Pelosi landete in Taipeh-Songshan. Die Folge: Eine chinesische Militärübung, in unmittelbarer Nähe Taiwans, von bisher nie da gewesenem Ausmaß.
Mehr als 100 Einsätze mit Kampfjets, Bombern, Frühwarn- und Tankflugzeugen sowie anderen Militärmaschinen flog die chinesische Luftwaffe. Zudem wurden elf ballistische Raketen vom Festland aus gestartet, und mit dutzenden chinesischen Militärflugzeugen und Kriegsschiffen wurde, laut taiwanesischem Militär, an sechs Positionen rund um die Insel ein Angriff auf die Insel „simuliert“.
Sich zuspitzender Kampf um Taiwan: China simuliert Angriff auf die Insel
USA sichert Taiwan weiterhin Unterstützung zu
Jetzt wiederholt sich der Ablauf nahezu identisch: Am Sonntag besuchte eine Delegation des US-Kongresses unter Führung des Senators Ed Markey (Demokratische Partei) Taiwan unangekündigt zwei Tage lang. Dabei ging es einem Pressesprecher Markey’s zufolge darum, „die Unterstützung Taiwans durch die USA nochmals zu beteuern und Frieden und Stabilität in der Meeresstraße von Taiwan aufrecht zu erhalten.“
Der Aufenthalt sei zudem lediglich Teil einer Reise in die indopazifische Region, hieß es in der Stellungnahme der US-Vertretung, welche die Aufgaben einer Botschaft wahrnimmt. Die USA betonten, Besuche von US-Kongressmitgliedern in Taiwan seien nichts Ungewöhnliches und stünden im Einklang mit der Ein-China-Politik der USA.
Peking droht mit Eskalation
China sieht den Besuch jedoch als weitere Provokation der USA und reagierte mit einem auf elf Tage angesetztem Militärmanöver vor Taiwan. Gemeinsam mit Thailand sollen nach Angaben der Regierung in Peking unter anderem „Angriffe auf Bodenziele sowie kleine und große Truppenentsendungen“ trainiert werden.
Dies diene einer “strengen Abschreckung gegen die Vereinigten Staaten und Taiwan und deren politische Tricks, die den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan unterlaufen”, erklärte das chinesische Militär.
Zudem werde sich Chinas Militär weiter “für einen Krieg vorbereiten”, man sei entschlossen, die Souveränität Chinas zu verteidigen und resolut jede Form von Separatismus in Taiwan sowie ausländische Einmischungsversuche niederschlagen, erklärte der Sprecher des zuständigen Militärkommandos, Shi Yi.
Unfälle als zusätzliches Eskalationsrisiko
Auch eine ungeplante Eskalation sei durchaus möglich. Das enorme Militäraufkommen in der Meerenge von Taiwan, berge die Gefahr von unvorhersehbaren Unfällen. So kam es beispielsweise 2001, damals mit deutlich geringerer Militärpräsenz, zu einem Zusammenstoß eines US-amerikanischen Aufklärungsflugzeugs mit einem chinesischen Kampfjet. Erst nach der Entschuldigung der USA entspannte sich die Lage – ein friedlicher Ausgang, der in der aktuellen Lage nicht vorauszusetzen ist.
