Am Mittwoch verhaftete die Polizei bundesweit 25 Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe, die einen Staatsstreich geplant haben soll. Viele Mitglieder kamen aus Polizei, Bundeswehr oder dem Kommando Spezialkräfte (KSK), der Eliteeinheit der Streitkräfte. Schon einmal standen die am besten ausgebildedsten Soldaten Deutschlands im Zentrum eines rechten Netzwerks, dem „Hannibal-” bzw. “Kreuz-Netzwerk”. Gibt es Parallelen? Und wie ist das unterschiedliche Vorgehen gegen die beiden “Schattenarmeen” zu bewerten? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Es ist 1996. Oberstleutnant Rüdiger von P. ist als Kommandeur der Luftlandebrigade 25 stationiert in Calw (Baden Württemberg). Jetzt soll seine Einheit im neugegründeten KSK (Kommando Spezialkräfte) aufgehen, der Eliteeinheit der Bundeswehr. Doch dann fällt auf, dass Waffen, die aus Beständen des DDR-Militärs NVA, die nach dem Ende der DDR von der Brigade übernommen wurden, verschwunden sind. Der Schuldige ist Rüdiger von P.. Er verliert seinen Posten und landet vor Gericht.
Danach setzt er sich nach Brasilien ab und gründet dort mehrere dubiose Unternehmen. Während der Corona-Pandemie taucht er plötzlich in Pforzheim, nur wenige Kilometer entfernt von seiner alten Kaserne in Calw wieder auf. Hier wird er zur wichtigen Figur der lokalen Querdenker-Szene. Am 7. Dezember 2022 wird er verhaftet. Er wollte die Regierung stürzen.
Mit ihm werden 24 andere Personen festgenommen. Bei weiteren 27 wird die Mitgliedschaft oder Kontakt zur Gruppe vermutet. Alle von ihnen sind Faschist:innen, Querdenker:innen und Reichsbürger:innen. Ihre Gruppe nennt sich selbst “Patriotische Union”. Kopf soll der Finanzberater und Immoilienunternehmer Heinrich Reuß sein, Sproß einer alten Adelsfamilie. Sein Plan war es, die Regierung zu stürzen und eine Monarchie nach dem Vorbild des deutschen Kaiserreichs aufzubauen. Mit ihm als Monarchen.
Justizministerin sollte die Berliner Richterin und ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann werden. Der Jurist Tim Paul G. sollte das Außenministerium übernehmen, Reichsbürger-Ideologe Matthes H. war für Fragen des Völkerrechts vorgesehen. Das Gesundheitsministerium sollte an die Ärztin Melanie R. gehen.
Ein bewaffneter Arm, rekrutiert aus dem deutschen Militär
Notwendig für die Durchführung der Machtübernahme war der bewaffnete Arm der Gruppe. Das soll Rüdiger von P.’s Aufgabe gewesen sein. Zusammen mit anderen Ex-Militärs machte er sich daran, auch aktive Soldaten für die Gruppe zu rekrutieren. Mit Erfolg, mindestens ein KSK-Soldat, Andreas M., gehört zum Kreis der Beschuldigten.
Ein Großteil der „Patriotischen Union“ besteht aus ehemaligen Soldaten. Zur Seite standen Pescatore laut den Vorwürfen der vorbestrafte Zeitsoldat und ehemalige KSK-Mitglied Marco von H., den er schon aus der Pforzheimer Querdenker-Szene kannte, sowie das KSK-Gründungsmitglied Maximilian E.. Dieser war als Kommandeur am Kosovo-Krieg beteiligt.
Während der Corona-Pandemie konnte er, mittlerweile in Pension, rund hundert Veteranen und Polizist:innen um sich scharen, unter ihnen auch der ebenfalls verhaftete ehemalige Polizist Frank H.. Mit ihnen zusammen ging er in seiner alten Bundeswehruniform auf Querdenker-Demos und forderte dort, dass das KSK in Berlin “mal ordentlich aufräumen sollte”.
Auch der ehemalige Kriminalhauptkommissar Michael F. und der Bundeswehrveteran und ehemalige Olbernhauer AfD-Stadtrat Christian W. sollen Teil der Gruppe sein. W. war laut den Ermittlungen unter anderem für die Beschaffung von Waffen zuständig.
Der Plan sah demnach vor, den Bundestag zu stürmen, bundesweit die Stromversorgung zu kappen und dann mithilfe sogenannter “Heimatschutzkompanien” politische Gegner zu ermorden. Die Gruppe hoffte, dass sich in dem entstehende Chaos große Teile der Polizei und Bundeswehr auf ihre Seite schlagen würden.
Die Organisation ist gescheitert, doch vieles bleibt unklar: So kritisierte die Linken-Abgeordnete Martina Renner, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass viele der involvierten Personen im Vorfeld gewarnt worden seien. So sei die Razzia seit Tagen im politischen Berlin ein „offenes Geheimnis“ gewesen. Auch bleibt unklar, inwiefern der Fall mit weiteren faschistischen Netzwerken innerhalb der Polizei, Bundeswehr und besonders im KSK zusammenhängt, die in der Vergangenheit bekannt geworden sind.
KSK – eine Einheit mit rechter Tradition
Das KSK ist die Eliteeinheit der Bundeswehr und unterliegt faktisch keiner parlamentarischen Kontrolle. Ihre Mitgliederzahl wird auf etwa 1.400 Personen geschätzt, wovon 400 aktive Soldaten sein sollen (tatsächlich ausschließlich Männer). Während der Besatzung von Afghanistan waren sie an gezielten Tötungsmissionen und mutmaßlich auch an Folter beteiligt. Auch der Einsatz im Inland wird geübt. Den Großteil des Jahres verbringen Mitglieder abgeschottet in der Graf Zeppelin-Kaserne in Calw. Der Zusammenhalt ist groß, die Geheimhaltung ist größer.
Schon oft fielen Mitglieder der Einheit durch ihr faschistisches Gedankengut auf. Allein 2017 wurde gegen 50 Soldaten aufgrund von Rechtsextremismus ermittelt. Doch Verurteilungen sind selten. So wurden 2020 die Ermittlungen wegen Rechtsterrorismus’ gegen den KSK-Beamten Mathias D. trotz vieler Kontakte in die gewaltbereite Neonazi-Szene eingestellt.
Einige Monate zuvor sprach der Kommandeur der Einheit in Eigenregie eine Amnestie für alle Mitglieder aus, die Munition gestohlen und gehortet hatten, was im KSK häufig vorkommt. Fälle wie diese ziehen sich kontinuierlich durch die Geschichte der Einheit.
So wurde erst letztes Jahr bekannt, dass sich das KSK regelmäßig auf der Ranch eines als Neonazi bekannten Ex-Mitglieds in Namibia zu Übungen getroffen hat. Ebenso verglich der langjährige Kommandeur Reinhard Günzel seine Einheit in einem Buch, das er zusammen mit einem Wehrmachtsoffizier und dem Gründer der GSG9 schrieb, stolz mit der „Division Brandenburg“. Diese faschistische Elite-Einheit war während des zweiten Weltkriegs an vielen Kriegsverbrechen beteiligt.
2017 feierte ein Kompaniechef seinen Abschied. Die Anwesenden begrüßten sich mit dem Hitlergruß und die Musik kam von der faschistischen Band “Sturmwehr.” Der Kommandeur wurde deswegen zu einer Geldstrafe verurteilt, sonstige Konsequenzen blieben aus.
In einem anderen Fall berichtete ein Hauptmann der Einheit in einem Brief an die ehemalige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, wie stark verbreitet und toleriert faschistisches Gedankengut sei. Dem Brief zufolge wären viele wichtige Stellen von Faschisten besetzt. So benutzte ein Ausbilder als Funkzeichen stets Y-88 und war auch sonst als stark rechts bekannt, was allerdings beides geduldet wurde. In dem Brief forderte er eine politische Intervention, da an Aufarbeitung im jetzigen Zustand nicht zu denken sei.
Diese faschistische Kontinuität im Führungspersonal beweist auch Daniel K., Gründungsmitglied des KSK. 2007 schickte er dem Oberstleutnant Jürgen Rose einen Drohbrief. Dort bezeichnete er ihn als “Feind im Inneren” und als „Marxisten“ und sprach von “einer neuen Generation von Offizieren, die handeln werden”. Dennoch behielt er seinen Job. Erst 2019, als er bereits lange als selbsterklärter Reichsbürger und Anhänger der Identitären Bewegung bekannt war, wurde er suspendiert.
Das Kreuz-Netzwerk – ein modernes Freikorps
Doch der wohl bekannteste Fall von faschistischen Umsturzplänen innerhalb des KSK ist das “Kreuz-Netzwerk”, auch als „Hannibal-Netzwerk“ bekannt. Unter dem Kreuz-Netzwerk kann ein ungefähr 200 Mitglieder starkes rechtes Netzwerk innerhalb von Polizei und Bundeswehr begriffen werden, das von den KSK-Soldaten Andre S. und Robert P. geführt wurde. Bekannt wurde es auch als „Hannibal“-Netzwerk, – benannt nach dem Spitznahmen des mutmaßlichen Kopfes, André S..
Die Gruppe legte Waffenverstecke an und schrieb Todeslisten mit den Namen von bekannten Linken und anderen politischen Gegnern in Vorbereitung auf einen bewaffneten Umsturz. Die Organisation hatte gute Verbindungen zur Neonazi-Prepper-Szene und einige Mitglieder, wie Haik J., waren hochrangige Figuren in der AfD.
Vermutlich als Frontorganisation gründete Andre S. den Verein “Uniter”. Offiziell ist Uniter ein Veteranenverband des KSK. Doch die Mitgliedschaft steht auch Personen offen, die nicht Mitglieder des KSK waren. Jede interessierte Person kann theoretisch beitreten und so an von Uniter geführten paramilitärischen Trainingseinheiten teilnehmen. Auch als Sicherheitsdienst ist der Verein aktiv.
Obwohl Uniter sich nach außen tolerant gibt, bewerten viele den Verein als faschistische Sekte. Dennoch oder gerade deswegen konnte Uniter über die Jahre ein breites Netzwerk von Mitgliedern und Unterstützer:innen um sich sammeln. Zu ihnen gehören unter anderem zwei Polizisten mit Verbindungen zum NSU 2.0 sowie mehrere CDU- und AfD-Mitglieder. Auch zum KSK hat Uniter gute Verbindungen. Einige ihrer Schießtrainings wurden sogar von der Einheit begleitet.
Faschistisch durchsetzter Verein “Uniter” wurde von einem Verfassungsschützer gegründet
Ebenso gut sind die Beziehungen in die internationale Politik und die Wirtschaft: 2019 boten Mitglieder des Vereins auf den Philippinen ein militärisches Training für Anhänger des faschistischen Präsidenten Duterte an. Im gleichen Jahr setzte der Konzern “RWE” Uniter-Mitglieder gegen Umweltaktivist:innen in Garzweiler ein. Auch der Sicherheitschef der Autovermietung “Sixt” und ein leitender Angestellter des Rüstungskonzerns “Diehl Defence” sind oder waren Mitglieder.
Begleitet wurde Andre S. dabei von Anfang an vom Geheimdienst. Uniter-Gründungsmitglied Ringo M. war Mitarbeiter des Verfassungsschutzes und Peter W. vom Militärgeheimdienst “Militärischer Abschirmdienst” (MAD) führte Andre S. sogar als „Kontaktperson“. Im Zuge der Ermittlungen gegen Andre S. wurden Vorwürfe Laut, Peter W. habe ihn vor einer Razzia in der KSK-Kaserne gewarnt. Später wird Peter W. dazu freigesprochen. Andre S. war jedoch sichtbar stolz auf seine mächtigen Freunde. So prahlte er später, von besagter Razzia gewusst und Beweismaterial vernichtet zu haben, und einem Taz-Journalisten drohte er damit, den “MAD” einzuschalten.
2017 flog das Kreuz-Nnetzwerk trotzdem auf. Andre S. und einige weitere führende Mitglieder wurden verhaftet. Fast alle wurden später wieder ohne Anklage freigelassen oder kamen mit einer Geldstrafe davon. Andre S.. verlor seinen Job im KSK, wurde jedoch nicht aus der Bundeswehr ausgeschlossen. Ein weiterer Angeklagter arbeitet mittlerweile für die AFD. Der Großteil der Mitglieder blieb komplett unbehelligt. Auch Uniter erfuhr keine Konsequenzen, außer den späten Verlust der „Gemeinnützigkeit“. Der Verein verlegte seinen Sitz einfach in die Schweiz und machte mehr oder weniger weiter wie gehabt.
Doch gibt es auch Verbindungen zur „Patriotischen Union“? Ihre Ziele, Vorgehensweise und natürlich die Beziehung zu KSK, Polizei und Bundeswehr ähneln dem Kreuz-Netzwerk sehr. Auf den ersten Blick fehlt eine direkte Verbindung, doch es gibt auffällige Parallelen, etwa bei Peter W..
Ein gut vernetzter Aussteiger
Vermutlich fand Peter W. über den Ex-KSKler Rüdiger von P. zur Gruppe. Auch er war Soldat. Laut eigener Angaben ist er trainierter Einzelkämpfer und war in den 90er Jahren Offizier unter Rüdiger von P. in Calw. 2020 scheinen die beiden den Kontakt wieder aufgenommen zu haben. In den Kommentaren eines rechten, verschwörungstheoretischen Blogs sieht man, wie W. gegenüber P. fröhlich über alte Zeiten schreibt.
Peter W. ist zu dem Zeitpunkt selbsternannter „Survival Experte“ mit Kontakten in die Neonazi-Preppersezene. Er bietet Überlebenskurse, Erste Hilfe-Training und Runenkunde an. Auf seiner Website spricht er über Neopaganismus (Neues Heidentum), den kommenden Zusammenbruch der Gesellschaft, “Heimatliebe” und dass man Deutschland “verteidigen” müsse.
Trotz des nur dürftig verschleierten Faschismus ist er gern gesehener Gast im Fernsehen. Sowohl das ZDF als auch der Bayerische Rundfunk haben ihn bereits interviewt. Auch wirbt er stolz damit, dass sowohl die Polizei als auch die Bundeswehr seine Kurse schon in Anspruch genommen hätten. Das scheint zu stimmen. In einem Bericht über Peter W. aus dem Jahre 2017 wird ein 33-jähriger Polizist zitiert, dem der Kurs wohl sehr gefallen hat.
Ein Veteran mit guten Beziehungen zur Polizei und Bundeswehr, Prepping für den “Tag X”, paramilitärisches Training für interessierte Zivilist:innen? All das weckt Erinnerungen: Peter W‘s Vorgehen ist so gut wie identisch mit dem der Kreuz-Netzwerk-Frontorganisation Uniter. Schon 2019 vermuteten Antifaschist:innen deswegen eine Verbindung.
Doch aufgrund des konspirativen Verhaltens von Uniter dürfte es schwierig werden, konkrete Beweise zu finden. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass in der schlussendlich doch recht kleinen Welt der faschistischen Veteranen-Netzwerke die einen nichts von der Existenz der anderen wussten.
Eine halbstaatliche Schattenarmee?
Zweifellos sollen die Verhaftungen und der damit verbundene Großeinsatz im Fall der “Patriotischen Union” ein hartes Vorgehen gegen Rechtsterrorismus vorgeben. Doch faschistische Netzwerke innerhalb von Polizei, Bundeswehr und Geheimdienste existieren als offenes Geheimnis weiter. Grundsätzliche Konsequenzen bleiben aus.
Auffällig ist auch der Unterschied zwischen der nun umfangreichen Razzia gegen die „Patriotische Union“ und den ausbleibenden „großen Schlag“ gegen das Kreuz- bzw. Hannibal-Netzwerk. Immerhin hatte auch dies Waffen gehörtet, Todeslisten aufgestellt, über Leichensäcke und Ätzkalk für politische Gegner gesprochen.
Und doch liefen nur drei weitgehend getrennte Ermittlungsverfahren gegen einzelne Teile der Gruppe, ohne das ganze Netzwerk aufzulösen, über das von Journalist:innen monatelang öffentlich berichtet worden war. Bis heute ist es in einem einzigen Fall zu einer Gefängnisstrafe ohne Bewährung gekommen. Letztendlich hatte sich mit Blick auf das KSK und Uniter nach den Aufdeckungen nicht viel geändert.
Wie ist nun der Unterschied zwischen dem Vorgehen gegen das Kreuz-Netzwerk auf der einen Seite und der „Patriotischen Union“ auf der anderen Seite zu erklären? Hier können nur einige Thesen aufgestellt werden:
Das Problem mit der „Patriotischen Union“ könnte gewesen sein, dass sie, anstatt im verborgenen Todeslisten zu schreiben und halbstaatliche Schießtrainings zu veranstalten, den Sturz der Regierung tatsächlich in naher Zukunft in die Tat umsetzen wollten.
Aus Sicht rechter Eliten in Staat und Kapital besteht zwar durchaus eine Notwendigkeit für rechte Terrorgruppen wie das Kreuz-Netzwerk. Nicht grundlos erinnert die Verbindung des Staats zu Faschisten dort viele an die Freikorps der Weimarer Republik oder die “stay behind”-Truppen des kalten Kriegs – allesamt faschistische Organisationen, die – mal direkt, mal indirekt – vom Staat aufgebaut und geführt wurden, bis man sie im Falle eines Aufstands gegen Linke, Kommunist:innen und Arbeiter:innen einsetzen konnte.
Doch derzeit gibt es noch keine Notwendigkeit für die besonders reaktionären Teile in Staat und Kapital, sich wie in den wenigen Jahren vor 1933 für die unmittelbare Errichtung einer faschistischen Diktatur in Deutschland einzusetzen.
Deshalb ist es durchaus vorstellbar, das die selben Teile innerhalb der Geheimdienste und des Militärs, die mit der rechten Hand Organisationen wie das Kreuz-Netzwerk förderten, nun mit der linken Hand den „wildgewordenen“ Teilen unter den sich vorbereitenden Faschisten einen Riegel vorgeschoben haben. Vorstellbar ist auch ein Kampf innerhalb von Militär und Geheimdiensten über die “richtige”Linie im Umgang mit den faschistischen Kräften.
So oder so zeigen die aktuellen Razzien jedoch, wie eng Faschismus und die zentralen Institutionen des Staats wie das Militär und die Polizei Hand in Hand gehen. Es wird nicht die letzte Schattenarmee bleiben, die bekannt wird.
