Offiziell soll der neu eingeführte „Veteranentag” ein Zeichen für Wertschätzung und Respekt gegenüber den Bundeswehrsoldat:innen setzen. Ein Blick hinter die Fassade verrät: Es geht am 15. Juni viel mehr um eine Aufwertung und Moralisierung der Bundeswehr und um deutsche Kriegstreiberei. – Ein Kommentar von Livia Haas
Auf Antrag der Ampelregierung und CDU wurde im April 2024 mit einer großen Mehrheit die Einführung des nationalen „Veteranentags” beschlossen. Man wolle damit diejenigen wertschätzen, die bereit seien, ihr Leben für die Verteidigung Deutschlands einzusetzen, um Frieden und Freiheit zu verteidigen, so Verteidigungsminister Pistorius (SPD). Dieses Jahr soll der nationale Veteranentag erstmalig mit öffentlichen Feierlichkeiten stattfinden und im kommenden Jahr zu zentralen offiziellen Gedenkveranstaltungen ausgeweitet werden.
Bundesweit sind schon dieses Jahr dafür Veranstaltungen geplant, welche die Bundeswehrsoldat:innen öffentlich würdigen sollen. Was in anderen Ländern wie den USA schon seit Jahren fester Bestandteil der Kriegskultur ist, soll also nun bald auch hier in Deutschland Alltag werden. Schnell zeigt sich, dass besonders auf moralische Argumente gesetzt wird, um der Bevölkerung die Einführung eines solchen Kriegsfeiertags schmackhaft zu machen.
Doch die Kriegseinsätze der Bundeswehr der Vergangenheit und Gegenwart sind alles andere als ein Grund zu feiern. Sie sind der Inbegriff des deutschen Militarismus und Imperialismus, der mit aller Gewalt versucht, seinen internationalen Einfluss zu stärken.
Würdigung für Krieg und Mord?
Es stellt sich die Frage, was genau hier denn eigentlich gewürdigt werden soll: Die Waffen des deutschen Staats, die von der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden, um den Krieg in der Ukraine und den Völkermord in Gaza zu befeuern? Oder die Geschehnisse sexualisierter Gewalt von hochrangigen Bundeswehrfunktionären? Oder vielleicht die längst bekannten Fälle von faschistischen Terrorgruppen innerhalb der Bundeswehr? Nein, denn all diese Wahrheiten passen nicht in das vom Staat erzeugte Bild der moralisch hochstehenden deutschen Armee, die ja nur die „demokratischen Grundrechte“ in der Welt verteidigen möchte – mit Bomben selbstverständlich.
Besonders makaber wird es dann, wenn es in den offiziellen verteidigungspolitischen Richtlinien heißt, eine von der Gesellschaft getragene Veteranen- und Gedenkkultur sei unsere Verpflichtung. Dass der Veteranentag nicht nur von der Bundeswehr und staatlichen Institutionen ausgeführt werden soll, sondern immer wieder die unterstützende Rolle der Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsverbände betont wird, ist eine kluge Taktik des deutschen Staats.
Kein Mensch, kein Cent der Bundeswehr
Von dieser Heuchelei und dem moralischen Appell dürfen wir uns nicht beeindrucken lassen – im Gegenteil. Der Widerstand gegen die immer weiter voranschreitende Militarisierung und Aufrüstung ist notwendiger denn je. Die Einführung dieses nationalen Tages zeigt nämlich sehr konkret, wie ernst es dem Staat in den kommenden Jahren sein wird, seine Interessen auch militärisch zu vertreten.
Damit wird schon heute der Grundstein gelegt, der ein gesellschaftliches Klima schaffen soll, das keinerlei Widerstand mehr gegen die Kriegstreiberei der Gegenwart und kommenden Jahre zulässt. Doch dieser Widerstand, der ist stets legitim. Nach wie vor gilt: Wir haben nichts zu gewinnen, wenn die Kapitalist:innen uns in den Krieg ziehen lassen, damit wir für ihre Interessen an der Front sterben.
