Mit dem gigantischen Manöver „DEFENDER-Europe 20″ übt die NATO eine direkte, kriegerische Konfrontation mit Russland. Ein geschichtsvergessenes Spiel mit dem Feuer, zu dem es Widerstand braucht. – Ein Kommentar von Florian Knop

75 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus – vor allem durch die Rote Armee – marschieren wieder deutsche Soldaten an der russischen Grenze auf. Dieser Satz allein sollte eigentlich schon Entsetzten auslösen. Doch die letzten Jahrzehnte wurde kräftig am ‚Feindbild Russland‘ gearbeitet. Nicht völlig erfolglos.

Denn wenn in diesem Jahr 37.000 Soldaten aus 16 NATO-Staaten quer durch Europa Richtung Russland aufmarschieren, dann wird dies nicht von einem Massenprotest wie etwa bei der Friedensdemo im Bonner Hofgarten 1983 von einer halben Million TeilnehmerInnen begleitet. Die geschwächte Friedensbewegung mobilisiert zwar, und es sind vielfältige Aktionen geplant – von einer Massenbewegung ist man allerdings weit entfernt.

Die Strategie der Einkreisung

Nun ist die Situation heute vielleicht etwas unübersichtlicher geworden. Das kapitalistische Russland ist nicht mehr die sozialistische Sowjetunion, und die russische Außenpolitik folgt eigenen Großmachtsbestrebungen und nicht etwa einem Programm der Völkerfreundschaft. Legt man die Karten aber einmal nüchtern auf den Tisch, so ist das Bild eindeutig:

Der Westen unter der Führung der USA tritt aggressiv gegenüber Russland auf und hat in den letzten 30 Jahren einen immer größeren Teil der ehemaligen Ostblockstaaten in ein Aufmarschgebiet der NATO verwandelt. Russland wurde regelrecht eingekreist. Man stelle sich einmal vor, die „Russische Föderation“ würde Truppen rund um die USA – etwa in Mexiko, Kanada und auf Kuba – stationieren und den Einmarsch in die Vereinigten Staaten üben. Der Aufschrei wäre gigantisch.

Auch ein Blick auf die Militärbudgets der Großmächte ist erhellend: 2019 war der Millitärhaushalt der USA 649 Milliarden Dollar schwer, der russische Militäretat dagegen betrug 61,4 Milliarden Dollar – wer ist da eigentlich für wen eine Bedrohung? Die Berichterstattung der großen deutschen Medienkonzerne, in der stets der „böse Russe“ eine große Gefahr darstellt, macht sich vor diesem Hintergrund lächerlich.

Krieg gegen Russland

Doch worum geht es eigentlich bei „DEFENDER-Europe 20″? Kurz gesprochen: Die NATO übt den Krieg gegen Russland. Strategen der NATO scheuen sich auch schon längst nicht mehr, offen davon zu sprechen, dass sie einen Krieg mit dem Volk, das im zweiten Weltkrieg mit 27 Millionen Toten die Hauptlast trug, in den nächsten Jahren für wahrscheinlich halten.

Man muss kein Prophet sein um sich auszurechnen, dass in so einem Krieg die VR China nicht unbeteiligt daneben stehen würde. Wir sprechen also von nicht weniger als der Gefahr eines 3. Weltkriegs. Wenn nun also bis zu 20.000 US-GIs mit schwerem Gerät und Kurs auf Russland auch auf deutschem Boden anzutreffen sind, ist dies nicht nur einfach ein Ärgernis (die US-Militärs selbst kündigten jetzt schon für NRW „Schäden an der zivilen Infrastruktur“ z.B. der Deutschen Bahn an), sondern brandgefährlich.

Auch deutsche Soldaten beteiligt

Deutschland selbst ist übrigens direkt mit dabei, zum Beispiel über das von ihm geführten NATO-Bataillon der „Enhanced Forward Presence“ in Litauen mit ca. 500 Soldaten und mit bis zu weiteren 8.000 Soldaten der „Schnellen Eingreiftruppe“. Darüber hinaus geht es auch darum, die Bevölkerung an solche Einsätze, aber auch an die Präsenz von Militär im Alltag zu gewöhnen. Bisher mit mäßigem Erfolg. So werden zum Beispiel Auslandseinsätze in Umfragen regelmäßig von etwa 70% der Deutschen abgelehnt. Und was Russland betrifft: 94 Prozent der Deutschen halten nach einer Umfrage des Forsa-Instituts für Politik und Sozialforschung gute Beziehungen zu Russland für wichtig.

Hier kann die Friedensbewegung anknüpfen. Wir sollten vor Ort und zentral gegen diese Kriegsvorbereitungen protestieren. Auch aus einem historischem Bewusstsein heraus, denn schon die Nazis wollten den „Lebensraum im Osten“ erobern. Josef Goebbels benannte 1942 in einer Rede recht offen, was die dahinterliegenden Interessen waren: „Wir gewinnen aber nicht nur Land, um es zu besitzen. Wir gewinnen Land, um es auszunutzen. Diesmal geht es um Kohle. Eisen. Öl!“ – Auch heute werden Kriege für Rohstoffe und Absatzmärkte geführt.

Nicht nur wegen der jüngsten Ereignisse in Thüringen bleibt die Forderung „Nie wieder Faschismus!“ wichtig. Wir sollten dabei aber nie den zweiten Teil der Aussage vergessen: „Nie wieder Krieg!“