Ein Raunen geht durch die Wirtschaft. Rezession, Wirtschaftseinbruch, Milliardenverluste. Die Großkonzerne haben Angst. Doch wovor? Öffnen wir derzeit die Nachrichten, lesen wir schon von der frohen Kunde. Unser Finanzminister Scholz hat bereits einen Fond von 600 Milliarden bereitgestellt, um den Unternehmen unter die Arme zu greifen und seine Schäfchen ins trockene zu bringen. Doch was ist eigentlich mit uns ArbeiterInnen? – Ein Kommentar von Ricola Wirth
Doch nicht nur Finanzminister Scholz verteilt Steuergeschenke. Auch die EU-Kommission greift tief in die Trickkiste und aktiviert die allgemeine Ausweichklausel des EU-Stabiliätpakts um „so viel Liquidität wie möglich in die Wirtschaft pumpen zu können“. Also kein Grund zur Sorge könnte man meinen.
Dem gegenüber die, von Scholz als „gigantische Summe“ beschriebenen 122,5 Milliarden zur Bewältigung der sozialen Folgen der Corona-Krise. Hiervon werden jedoch lediglich 50 Milliarden als unbürokratische Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler bereitgestellt. Das beste: Dieser einmalige Zuschuss für 3 Monate muss nicht einmal zurückgezahlt werden. Blanker Hohn.
Während wir unter Repressionen wie Geldbußen in Quarantäne versetzt werden und unsere Grundrechte massiv eingeschränkt werden, sind die Prioritäten der Regierung klar gesetzt. Sie zielen nicht darauf ab die Bürger und Bürgerinnen zu schützen. Während die Unternehmen ihre ArbeiterInnen auch in nicht systemrelevanten Bereichen in die Fabriken zwingen, häufig ohne ausreichende Schutzmaßnahmen vor dem Virus, Millionen mit Kurzarbeit versuchen über die Runden zu kommen oder wie die ArbeiterInnen in prekären Arbeitsverhältnissen gänzlich vor dem aus stehen, zielen sie lediglich darauf ab unsere Ware, die Arbeitskraft zu schützen. FreiberuflerInnen und Soloselbstständige, Millionen Teilzeit und MinijobberInnen, Beschäftigte der Dienstleitungsbranche, Alleinerziehende. Sie alle werden wissentlich dem Kapital geopfert.
Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise werden katastrophal sein und wir dürfen nicht zulassen das sie auf unsere Rücken abgewälzt werden. Die milliardenschweren „Schutzmaßnahmen“ die mobilisiert werden, um die Konzerne zu subventionieren, dürfen nicht die Taschen der Unternehmer füllen. Sie müssen dazu dienen, unseren Lebensunterhalt zu sichern und unsere Gesundheit zu schützen.
Jetzt braucht es die Schließung aller nicht notwendiger Betriebe, Lohnausgleich statt Kurzarbeitergeld, Lohnfortzahlungen bei Sonderurlaub, Gefahrenzulagen, Erhöhung der Hartz-IV-Sätze und nachhaltige Hilfen für Gewerbetreibende. Jetzt wäre es an der Zeit für ein durch die Unternehmen finanziertes Grundeinkommen was die Bedürfnisse, das Existenzminimum und die Gesundheit jedes einzelnen sichert. Denn wir können ohne die Betriebe leben, doch die Betriebe nicht ohne uns. Die Regierung stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus, da sie das Kapital über das Leben der Menschen stellt.
Diese Krise resultiert aus dem kränkelnden System des Kapitalismus und seiner Überproduktion. Der Virus befeuert sie, doch es wäre falsch anzunehmen das er die Grundlage bildet. Es ist blauäugig zu denken das sich die kommenden Verwerfungen dadurch lösen lassen noch mehr Geld in die schwankende Wirtschaft zu pumpen bis sie eine weitere Runde übersteht. Der Kapitalismus ist Schuld und Wurzel dieser Krise. Und wenn er nicht in der Lage ist uns zu schützen, die sozialen Auswirkungen der Krise aufzufangen, dann muss der Kapitalismus überwunden werden.
