Zeitung für Solidarität und Widerstand

Berufsverbote

Hamburg: Rückkehr der Berufsverbote

Der Hamburger Senat möchte Berufsverbote einführen. Diese würden sich gegen Islamist:innen und Rechtsextreme richten, argumentiert Innensenator Andy Grote (SPD). Tatsächlich richtet sich die geplante Regelabfrage vor allem gegen Links. – Ein Kommentar von Benjamin Schwartz.

Berufsverbot an der TU München – Kapitalismuskritik unerwünscht

Benjamin Ruß wurde von der Personalabteilung der Technischen Universität (TU) München als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgelehnt. Grund dafür waren unter anderem kritische Äußerungen über das kapitalistische Wirtschaftssystem und seine Mitgliedschaft bei der Roten Hilfe. Nun befindet er sich in einem Rechtsstreit mit der Universität.