Unter Verdacht stehende DITIB-Imame verlassen wegen möglicher Strafverfolgung Deutschland.

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass sich 10 der 16 Beschuldigten in der Spionageaffäre um „DITIB“ (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) sich nicht mehr in Deutschland aufhalten. Sie werden verdächtigt, im Auftrag türkischer Behörden in Deutschland bespitzelt zu haben. Vermutlich sind die Beschuldigten in die Türkei zurückgekehrt und haben sich damit einer Strafverfolgung entzogen.

Der Generalbundesanwalt hatte beim Bundesgerichtshof Haftbefehle gegen sechs beschuldigte Imame beantragt, die jedoch abgelehnt wurden. Im vergangenen Dezember war bekannt geworden, dass die türkische Religionsbehörde „Diyanet“, der DITIB als Dachverband in Deutschland direkt untersteht, Imamen den Auftrag gegeben haben soll, in den DITIB-Moscheen Informationen über Anhänger der „Gülen-Bewegung“ zu sammeln und Personenlisten zu führen.

Während die Ermittlungen der Behörde weiter andauern, gehen andere Ministerien bereits wieder zur Normalität über. Laut einem Bericht des WDR teilte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ( BMFSFJ) mit, dass jetzt bewilligte Gelder ausgezahlt werden, die auf Grund der Ermittlungen zunächst zurückgehalten wurden. Dabei geht es um mehr als eine Million Euro. Die Entscheidung soll mit dem Bundesinnenministerium (BMI) und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgestimmt worden sein. DITIB leitet, kontrolliert und beaufsichtigt im Auftrag des türkischen Staates etwa 900 Moscheen in Deutschland.