Woher kommt der Umfrage-Absturz? – ein Kommentar von Anton Dent

Während die Parteispitze der SPD bis zum 02.März, dem Mitgliederentscheid, auf mehreren Regionalsitzungen noch für die GroKo wirbt, fallen sie bei Umfragen immer weiter nach Unten. Jüngere Generationen dürften sich also fragen, warum man denn überhaupt von einer „Großen Koalition“ spricht. Tja, dies ist ein Begriff vergangener Zeiten, als CDU und SPD noch bei Prozentpunkten zwischen 35 und 40 lagen. Nun ist die SPD in einer Umfrage des Insa-Institut auf 15,5 Punkte abgestürzt und liegt damit sogar hinter der rechtspopulistischen AfD.

Natürlich muss man bei Umfragen des „Insa-Instituts“ aufpassen. Es ist dafür bekannt, dass bei ihnen die AfD vergleichsweise besser wegkommt, als bei anderen Umfrageinstituten und das ihr Chef auch geschäftliche Kontakte zu den Rechten unterhält. Doch sieht es bei den anderen Anbietern von Wählerbefragungen ja auch nicht groß anders auch.

Viele Kommentatoren sehen den Grund hierfür in den Personaldebatten und dem innerparteilichem Chaos. Diese Begründung hat aber zwei bedeutende Schwächen. Erstens sinkt die SPD in der Wählergunst schon sehr viel länger, sodass der häufige Führungswechsel und all die Streitereien Folge und nicht die Ursachen der Krise darstellen. Zweitens geht die sogenannte Sozialdemokratie nicht nur in Deutschland den Bach runter, sodass man vielleicht schon mal tiefer blicken sollte.

Was sind die Ursachen in Deutschland?

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts lag die SPD zwischenzeitlich noch bei 43 Prozent in bundesweiten Stimmungsumfragen. Nach zwei Legislaturperioden in der Regierung unter Gerhard Schröder und zwei Regierungsbeteiligungen unter Merkel kam die SPD in den letzten 10 Jahren immer seltener über die 30% Hürde und bei der letzten Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20 %. Man könnte also den Personaldebatten die Schuld an den aktuellen Umfragewerten geben, oder aber auch die Unzufriedenheit der Menschen mit 15 Jahren SPD-Regierungspolitik zum Ausgangspunkt nehmen

Mit dem Wandel von einer „sozialdemokratischen“ zu einer offen neoliberalen Partei hat sich die SPD in den letzten 25 Jahren immer weiter von ihrem Wählerstamm entfernt. Das dieser sich nun wiederum von der SPD entfernt, ist nachvollziehbar. Wenn die Galionsfigur Schröder stolz darauf ist, den größten Niedriglohnsektor Europas in Deutschland geschaffen zu haben; Wenn die ganze Parteispitze loyal zur Agenda 2010 steht; Wenn man nicht nur die Schuldenbremse eingeführt, sondern sich der designierte zukünftige SPD- Finanzminister Olaf Scholz sich schneller zur Schwarzen Null bekennt, als die eigene Basis zum Koalitionsvertrag –  dann dürfen die aktuellen Umfragewerte wirklich niemanden verwundern.

Eine internationale Erscheinung

Ähnliche Entwicklungen sind auch bei zahlreichen Schwesterparteien der SPD zu erkennen. Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich beispielsweise kam der Kandidat der Sozialistischen Partei auf gerade mal 6%! Auch sie hatten die letzten 5 Jahre in Frankreich regiert mit einem Programm, das man als „französische Agenda 2010“ beschreiben kann. 2016 in Spanien erzielte die sozialdemokratische PSOE ihr schlechtestes Ergebnis in 140 Jahren Parteigeschichte. Bei den Parlamentswahlen bekamen sie gerade ein mal 22 %. In Holland stürzten die Sozialdemokraten letztes Jahr von zuvor 38 Sitzen im Parlament auf nur noch 9 ab. Sie haben als Juniorpartner in der Regierung mit der rechtsliberalen VVD ein hartes Sparprogramm mitgetragen.

Keine Lösung für die Probleme

Das „echte Sozialdemokratie“ dennoch wieder entwicklungsfähig ist, sieht man an den Hypes um Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn. Auch die Wahlerfolge für Podemos in Spanien oder Syrizia in Griechenland haben gezeigt, dass sozialdemokratische Programme durchaus noch Massen mobilisieren können. Doch Probleme lösen können auch Sie nicht: So hat Syrize zum Beispiel gezeigt, dass auch „echte Sozialdemokraten“ dazu verdammt sind den kapitalistischen Karren aus dem Dreck zu ziehen und sich dabei schmutzig zu machen.

Im Jahr von Karl Marx 200 Jährigen Geburtstag darf man wohl sagen, dass nur der Sozialismus die Probleme der Menschheit zu lösen im Stande ist.

Die SPD jedenfalls ist nicht mal in der Lage den Weg zu einer wahrhaft sozialdemokratischen Partei, samt aller Unzulänglichkeiten, zurück zu gehen. Darum wird auch der 100. Wechsel der Führungsriege nichts bringen. Die SPD wird eine Größe der Geschichte bleiben, aber in der Zukunft wird sie wahrscheinlich keine bedeutsame Rolle mehr spielen.