Stehen die Zeichen im Konflikt auf der koreanischen Halbinsel auf Entspannung?

Wie die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA (Korean Central News Agency) mitteilte, hat das Zentralkomitee der führenden „Partei der Arbeit“ einen Verzicht auf Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen ab dem gestrigen Samstag beschlossen. Zudem solle das Atomtestgelände Punggye-ri im Norden des Landes abgebaut werden.

Koreanisches Gipfeltreffen

Die Ankündigung erfolgt vor dem Beginn wichtiger Verhandlungen: Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un, der die Beschlüsse tags zuvor in einer Rede vor der Parteispitze verkündet hatte, soll am kommenden Freitag den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae- in im Grenzort Panmunjom treffen. Es wird sich hierbei um das erst dritte Gipfeltreffen beider koreanischer Staaten seit Ende des Koreakriegs (1950 bis 1953) handeln. Offiziell befinden sich Nord- und Südkorea nach wie vor im Kriegszustand. Voraussichtlich im Juni soll ein direktes Treffen zwischen Kim und US-Präsident Trump folgen.

Entwicklung zur Atomstreitkraft „abgeschlossen“

Die politische Situation auf der koreanischen Halbinsel hatte sich im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund einer anhaltenden militärischen Bedrohung des Nordens durch Südkorea, Japan und die USA wiederholt zugespitzt, nachdem Nordkorea mehrere offenbar erfolgreiche Raketentests sowie einen erneuten Atomtest durchführte. Nach eigenem Bekunden Nordkoreas aus dem vergangenen November ist seine Entwicklung zur Atomstreitmacht jetzt „abgeschlossen“. Der Beschluss der Partei- und Staatsführung ist mit großer Wahrscheinlichkeit also nicht mit einer Abkehr von der atomaren Bewaffnung zu verwechseln. Letztere dürfte Südkorea und die USA vielmehr in die laufenden Verhandlungen gezwungen haben.

Forderungen an die USA

Nach Aussage von Kim sei Nordkorea zu einer Denuklearisierung der Halbinsel bereit, falls die USA im Gegenzug ihre „feindseligen Handlungen“ einstellten und es eine Sicherheitsgarantie gebe. Die USA haben rund 28.500 Soldaten in Südkorea stationiert und halten regelmäßige Militärmanöver in der Region ab. Der nordkoreanische Staat wiederum bildet einen Landpuffer zwischen Südkorea und China. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel ist damit auch ein Ergebnis der amerikanisch-chinesischen Rivalität.