Von der Leyen will Fokus auf Bündnis- und Landesverteidigung verschieben

Seit 2015 steigt der Wehretat kontinuierlich. Betrug er damals 33 Milliarden, fordert „Verteidigungsministerin“ Von der Leyen (CDU) nun 49 Milliarden bis 2021. Jetzt hat sie bekanntgegeben, was sie mit dem Geld unter anderem anstellen möchte: das Militär neu ausrichten.

So soll die Bundeswehr grundlegend umgebaut werden. Ziel sei ein nunmehr gleichrangiger Aufbau von Auslandseinsätzen, Landes- und Bündnisverteidigung. Bisher habe der Fokus auf Auslandseinsätzen gelegen.

Laut einem Zeitungsbericht der Süddeutschen müsse die Bundeswehr vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten.

Hintergrund des Umbaus sei die veränderte „Sicherheitslage“. So habe der Konflikt in der Ostukraine gezeigt, dass die Landesverteidigung wieder stärker in den Blick genommen werden müsse. Konkret bedeutet das, dass die Strategen der Bundeswehr offensichtlich davon ausgehen, dass der Krieg immer näher an deutsche Grenzen heranrückt.