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Zeitung für Solidarität und Widerstand

Der Anteil von Sozialwohnungen wird immer geringer

Nur knapp ein Drittel des errechneten Bedarfs wurde in vergangenen Jahren gebaut

2017 gab es in Deutschland etwa 1,2 Millionen „Sozialwohnungen“, also einen für Menschen mit geringem Einkommen finanzierbaren Wohnraum mit Mietpreisbindung. Das sind rund 46.000 Wohnungen weniger als im Vorjahr. Das, obwohl beide Regierungsparteien versprachen, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Besonders eindrücklich ist aber der Blick ins Jahr 2002: Mehr als das Doppelte an Sozialwohnungen stand zur Verfügung, nämlich rund 2,5 Millionen.

Sozialer Wohnungsbau ist Ländersache

Seit 2006 ist nicht mehr der Bund, sondern sind die Bundesländer dafür verantwortlich, sozialen Wohnungsbau zu koordinieren. Dafür wurden im vergangenen Jahr 1.5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder ausgeschüttet. Bisher wird das Geld allerdings nicht zweckgebunden vergeben, für eine gesetzlich geregelte Verbindlichkeit fehlte bisher die Zustimmung im Bundestag.

Nur 24.550 Neubauten

Um den Bedarf decken zu können, müssten jährlich rund 80.000 neue Sozialwohnungen gebaut werden – das schätzten Immobilienverbände. Tatsächlich waren es 2016 aber nur 24.550, 2017 lag die Zahl geringfügig höher. Vor allem in den Städten ist die Not, bezahlbaren Wohnraum zu finden, groß. Tatsächlich ist aber gerade dort nicht der soziale Wohnungsbau auf dem Vormarsch, vielmehr finden „Aufwertungen“ – sprich Luxussanierungen – statt, die noch mehr Wohnungen unbezahlbar für bedürftige Menschen machen.

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