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Dienstag, April 23, 2024
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    Berlin: Demonstration gegen Krieg in Kurdistan

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    In Berlin gingen am Donnerstagabend ca. 500 Menschen gegen den drohenden Angriffskrieg der Türkei auf die Straße. Im Vordergrund stand unter anderem die Zusammenarbeit Deutschlands mit dem türkischen Regime, das mit deutschen Waffen und EU-Geldern unterstützt wird.

    Unter dem Motto „Unsere Revolution – unsere Verplichtung“ ging am Donnerstagabend ein Demonstration durch Berlin-Kreuzberg. Organisiert wurde sie von der Radikalen Linken Berlin (RLB), der Interventionistischen Linken (IL) und dem Demokratischen Kurdischen Gesellschaftszentrum (NAV-DEM). In dem Aufruf wurde unter anderem auf die Relevanz der Revolution im Norden Syriens für die Linke auf der ganzen Welt hingewiesen und dass sie gezeigt habe, „…dass eine andere Welt jenseits der kapitalistischen Moderne möglich ist…“.

    Vor wenigen Tagen kündigte der türkische President Erdoğan an, die Demokratische Föderation Nordsyrien (Rojava) anzugreifen. Bei Girê Spî (Tell Abyad) und Serekaniyê an der türkisch-syrischen Staatsgrenze wurden türkische Armeeverbände zusammengezogen. Dass die USA zwischenzeitlich mitgeteilt haben, sich aus Syrien komplett zurück ziehen zu wollen, verschärft die Lage weiter. Die USA, die bis zuletzt noch mit den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) zusammen gegen den sogenannten IS gekämpft haben, öffnen durch ihren Rückzug dem türkischen Regime die Tore. Schon Anfang dieses Jahres hatte die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Kanton Afrin gestartet. Dort kommt es laut Berichten regelmäßig zu Folterungen, Plünderungen und Verschleppungen von jungen Frauen. Afrin war bis zu den Angriffen im Januar von dem Krieg in Syrien weitestgehend verschont geblieben.

    Der Demonstrationszug verlief lautstark vom Hermannplatz über den Kottbusser Damm bis zum Heinrichplatz. Es wurde immer wieder betont, wie wichtig auch die Rolle Abdullah Öcalans für die kurdische Bewegung ist, der seit 1999 auf der türkischen Insel İmralı gefangen gehalten wird. Es wurden Parolen wie „Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan“ skandiert. In der Türkei sind seit einigen Wochen Menschen, unter anderem die HDP-Abgeordnete Leyla Güven, in einen unbefristeten Hungerstreik für die Freilassung Öcalans getreten. Auch im französischen Straßburg beteiligen sich seit einigen Tagen 14 Personen an dem Hungerstreik.

    Nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen europäischen Städten sind hunderte Menschen in den vergangenen Tagen auf die Straße gegangen, um gegen die türkische Kriegspolitik und die Rolle Deutschlands und den USA zu protestieren. Es gab unter anderem Demonstrationen und Kundgebungen in Mailand, Bern und Düsseldorf.

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