Vergangenen Montag klebte die vom Verfassungsschutz überwachte, faschistische „Identitäre Bewegung“ mehrere Plakate an Büros und Medienhäuser und errichtete „Grabhügel“ aus Pflastersteinen. Vor dem TAZ-Gebäude griffen sie dabei eine Mitarbeiterin an.

Es sollte eine bundesweite Provokation werden: In einer bundesweit koordinierten Aktion gegen die sogenannte „Lügenpresse“ hängte die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) vergangenen Montag mehrere Plakate an Parteibüros und Medienhäusern auf. Auf dem Plakat ist der erst kürzlich verletzte AfD-Abgeordnete Frank Magnitz (https://perspektive-online.net/2019/01/schlagt-die-faschisten-wo-ihr-sie-trefft/) zusehen. Die Anklage der Rechtsextremen: Die Medien seien an seinen Verletzungen schuld und verbreiteten „linke Hetze“.

Angriff auf eine TAZ– Mitarbeiterin

Als die rechten Aktivisten Plakate an dem Haupteingang des TAZ-Gebäudes in Berlin anbrachten und davor einen Miniatur-Grabhügel aus Steinen errichteten, den sie mit roten Fahnen bestückten, trafen sie auf eine Mitarbeiterin der Zeitung. Diese wollte die Gruppe (bestehend aus mehreren Frauen und Männern) daran hindern, weitere Plakate anzubringen. Dabei kam es zu einem Handgemenge mit den IB-AktivistInnen, in dem sie am Hals gepackt und leicht verletzt wurde.

„Es sollen 6 bis 7 Personen gewesen sein“, gab die Polizeisprecherin Valeska Jakubowski noch am selben Tag an. Drei Verdächtige, zwei Männer und eine Frau, hatte man noch am selben Tag ermitteln können. Gegen die Restlichen läuft eine Strafanzeige gegen Unbekannt, wegen Hausfriedensbruchs, Sachbeschädigung und schwerer Körperverletzung.

Gewalt ist nichts Neues für die Identitäre Bewegung

Martin Sellner, Führungsfigur der Identitären in Österreich, sagt zwar „Gewalt sei kein Mittel der IB“, fiel selbst jedoch schon öfters durch Gewaltakte, sowie das Abfeuern einer Schreckschusspistole auf (Link).

Auch seine Gruppe macht immer wieder Schlagzeilen durch Gewaltaktionen gegenüber Linken oder JournalistInnen. In Deutschland verzeichnet die Polizei bereits 114 Straftaten (zwischen Sommer 2017 und Sommer 2018), die von der IB begangen wurden und sich zumeist gegen Linke, JournalistInnen oder Menschen mit einer alternativen Lebensweise richteten.