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Bedrohung aus Russland? NATO beschließt neue Militärstrategie

"NATO Flag" (CC BY-NC 2.0) by Defence Images

Aufrüstung und Russland als klarer Gegner stehen im Mittelpunkt der NATO-Ausrichtung.

Die NATO sieht seit dem Jahr 2014 eine veränderte Sicherheitslage auf der Welt. Aus dem Grund hat das Militärbündnis nun vergangene Woche eine neue Militärstrategie verabschiedet: „Es geht darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordert teilweise neue militärische Konzepte“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Interview mit der Welt am Sonntag.

Russland, die vermeintliche Bedrohung aus dem Osten?

Als Begründung für die Notwendigkeit einer neuen strategischen Ausrichtung der NATO muss eine vermeintliche militärische Bedrohung aus Russland herhalten. So habe sich seit der Ukraine-Krise im Jahr 2014 ein „neues Sicherheitsumfeld“ ergeben. Dabei soll laut Stoltenberg Russland auch immer stärker auf eine „nukleare Drohung“ gegen die NATO setzen.

Erste Strategieänderung seit Jahrzehnten

Die bisherige militärische Strategie des Militärbündnisses stammt laut eigener Angaben aus dem Jahr 1967. Seitdem wurde sie kaum verändert. Detaillierte Informationen darüber, wie die nun beschlossene neue Strategie der NATO aussieht, nannte Stoltenberg nicht.

Deutschland soll Militärausgaben weiter steigern

Stoltenberg lobte Deutschland dafür, seine Militärausgaben deutlich erhöht zu haben. Gleichzeitig bekräftigte er die Forderung nach einer weiteren drastischen Steigerung.

„Ich erwarte, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren weiter erhöhen wird. Das hat Deutschland wie alle anderen NATO-Länder auch zugesagt“, so Stoltenberg weiter. „Und ich bin fest überzeugt, dass auch die Nachbarstaaten von Deutschland die Einhaltung dieser Zusage begrüßen würden“, fügte er hinzu.

„Zwei Prozent-Ziel“

Zentral bleibt für das Militärbündnis weiter, dass alle Mitgliedsstaaten ihre Militärausgaben auf rund zwei Prozent des eigenen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Stoltenberg betonte nochmals, dass dies keine willkürliche Zahl sei, sondern den militärischen Bedarf widerspiegle.