Forderung an US-Verbündete: Der Rückzug amerikanischer Bodentruppen aus Syrien soll durch andere Länder der Anti-IS-Koalition kompensiert werden.
Dass Donald Trump schon länger die amerikanischen Bodentruppen aus Syrien abziehen will, sollte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Doch war bei seiner ersten Absichtserklärung in diese Richtung noch sein Verteidigungsminister Mattis zurückgetreten, verkündete nun der Leiter der Anti-IS Koalition Jim Jeffrey in einem exklusiven Interview, die Verwirklichung derselben weiter anzutreiben.
In den vergangenen Tagen habe man dies in Gesprächen in Paris und Brüssel mit anderen Staaten der Koalition vereinbart, von denen man bestärkende Botschaften erhalten habe. Man erwarte dementsprechend bei einem weiteren Abzug der US-amerikanischen Bodentruppen innerhalb weniger Wochen die Entscheidung zur Ersetzung derselben durch solche der Koalition. Luftkontrolle und -einsätze über Nordostsyrien sollen jedoch erhalten bleiben, genauso die Bodentruppen in al-Tanf.
Trumps Ziele
Laut Jeffrey gehe es bei dieser Entscheidung vor allem um Trumps Prinzip, die Lasten zu teilen. Einzelne Länder wurden dabei nicht angesprochen, doch ist von einer Teilnahme sowohl Frankreichs als auch Großbritanniens bei der Ersetzung der US-Truppen auszugehen. Auch Deutschland hatte wegen zu geringer Rüstungsausgaben und der Nichteinhaltung des 2%-Ziels der NATO wiederholt unter amerikanischem Druck gestanden.
Neben der Mobilisierung seiner Verbündeten verfolgt Trump im anlaufenden Wahlkampf aber auch innenpolitische Ziele: so will er sich als ein friedensbringender Präsident inszenieren, der zum Einen keine neuen Kriege entfacht hat und zum Anderen die bestehenden Auslandseinsätze beendet. Auch sein aktueller Besuch in Süd- und Nordkorea soll dieses Bild bestärken.
„Genfer Friedensgespräche“
Wer nun aber denkt, der Abzug amerikanischer Bodentruppen würde ein Ende der Einmischung Washingtons in die syrische Innenpolitik bedeuten, liegt falsch. Vielmehr zähle man nun auf vermeintlich „friedlichere“ Mittel, wie z.B. die Genfer Friedensgespräche. Diese haben zum Ziel, ein sogenanntes Verfassungskomitee, bestehend aus je 50 Vertretern von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft, ins Leben zu rufen. Seiner Einrichtung sei man „sehr nahe“, so Jeffrey, besonders nachdem die syrische Regierung der Berufung der letzten sechs Vertreter – wohl nach Einwirken Moskaus – zugestimmt hat. Die USA hoffen, auf diesem Weg Assad die Wiederherstellung seiner Macht unmöglich zu machen und selbst Einfluss auf das Land nehmen zu können.
