Zur Zeit befinden sich offiziell 62 Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft in türkischen Gefängnissen. Auch wenn kaum noch darüber berichtet wird, ist diese Zahl seit Beginn des Jahres erneut gestiegen.

Im letzten halben Jahr ist die Zahl der in der Türkei inhaftierten Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft von 47 auf 62 angestiegen. Dazu kommen noch einmal 38 Menschen, die zwar nicht im Gefängnis sitzen, die Türkei aber nicht verlassen dürfen, da gegen sie verschiedene Gerichtsverfahren laufen. Wieviele der Betroffenen offiziell aus politischen Gründen in Haft sind oder das Land nicht verlassen dürfen, ist ungewiss.

„Reisehinweis“ des Auswärtigen Amtes

„Es ist weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen“, heißt es im Reisehinweis des Auswärtigen Amtes. Das Drücken eines „Gefällt mir“-Buttons oder ein Kommentar auf sozialen Medien kann dem türkischen Staat schon reichen. Von der politischen Betätigung oder Meinungsäußerung in der Türkei rät das Amt schon seit Jahren ab.

„Während Erdogan weiterhin auf Konfrontation setzt, legt Deutschlands Chefdiplomat (Heiko) Maas die Hände in den Schoß“, kritisiert die Fraktionschefin der Linken, Sevim Dagdelen. Sie nennt den „Schmusekurs“ der Bundesregierung mit dem türkischen Staat „einer Demokratie unwürdig“. Sie fordert eine Änderung und dass hier eine „klare Kante“ gezeigt werden müsse.

Einreiseverbote gehen offiziell zurück

Die Zahl deutscher StaatsbürgerInnen, die an der türkischen Grenze zurückgewiesen wurden, lag 2017 noch bei 95 Menschen, 2018 dann nur 80 Personen und im letzten halben Jahr durften nach offiziellen Angaben nur neun Personen nicht in die Türkei einreisen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass „nicht alle Fälle von Einreiseverweigerungen deutscher Staatsbürger in die Türkei der Bundesregierung zwingend zur Kenntnis gebracht werden“, teilt das Auswärtige Amt mit.