Die Zahl der durch den militärischen Abschirmdienst (MAD) beobachteten SoldatInnen steigt weiter an. Ein Schwerpunkt liegt wohl auf der Eliteeinheit der Bundeswehr “Kommando Spezialkräfte” (KSK).
Immer wieder ist der deutsche Militärgeheimdienst MAD in die öffentliche Kritik geraten, weil er rechtes Gedankengut in der Bundeswehr nicht erkannt bzw. verfolgt hat. Nun vermeldet der Geheimdienst einen deutlichen Anstieg rechter Verdachtsfälle in der Bundeswehr.
Der Militärgeheimdienst führt aktuell 478 „Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich Rechtsextremismus“, so die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Politikers Konstantin von Notz. Im Mai zählte der Geheimdienst noch 428 Verdachtsfälle. Es gibt also einen Zuwachs von 50 Fällen in nur drei Monaten.
Eigentlich wollte der Grünen-Politiker vom Verteidigungsminister speziell die Zahl rechtssgesinnter Soldaten innerhalb der Eliteeinheit der Bundeswehr, des Kommandos Spezialkräfte (KSK), erfahren, bekam jedoch keine Antwort darauf. Laut Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel gehe man in den Kreisen der Sicherheitsbehörden von rund zwei Dutzend Verdachtsfällen allein bei den Soldaten des KSK aus.
In den Jahren 2008 bis 2018 hat die Bundeswehr rund 200 besonders auffällig gewordene rechte Soldaten in ihren Reihen erkannt und entlassen. Dabei bleibt bis heute unklar, wie genau der MAD ein „rechtsextremes und verfassungsfeindliches Weltbild“ bei den Soldaten ausmachte und wann dieses tatsächlich zu Konsequenzen führt.
In den kommenden Jahren ist neben einem strukturellen Umbau eine Aufstockung der Mitarbeiterzahlen um 300-400 zusätzliche Stellen beim MAD angedacht.
