Das Jahr 2019 neigt sich so langsam dem Ende entgegen und 2020 steht schon vor der Tür. Wir wollen diesen Zeitpunkt nutzen, um zurückzublicken auf ein spannendes Jahr voller kämpferischer Bewegungen. Sie zeigen: wenn wir zusammen aufstehen, können wir etwas bewegen! Gleichzeitig wollen wir einen Ausblick auf die Aufgaben der ArbeiterInnenbewegung im kommenden Jahr wagen. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Bereits in den ersten Monaten des Jahres 2019 war Einiges auf der Straße los. Aufgrund der – in den vergangenen Jahren immer weiter und schneller – ansteigenden Mieten, entwickelte sich im Jahr 2018 eine bundesweite Bewegung gegen den Mietenwahnsinn.
Anfang April gingen bei einem europaweiten Aktionstag bundesweit zehntausende Menschen für bezahlbaren Wohnraum auf die Straße. In der Debatte um eine faire Verteilung und gerechteren Zugang zu Wohnraum setzte sich in der Bewegung mehr und mehr die Forderung nach Enteignung der gigantischen privaten Wohnungskonzerne wie Vonovia, Deutsche Wohnen und Co. durch.
Schließlich diskutierte ganz Deutschland über die Forderung einer Enteignung von Wirtschaftskonzernen und ihre mögliche Umsetzung. Durch diese Proteste entwickelte sich im Jahr 2018 in einigen Großstädten eine neue MieterInnenbwegung, die sich in zahlreichen Basisinitiativen organisiert.
Klimastreik & Ende Gelände
Das ganze Jahr über war die politische Landschaft geprägt von den Klimastreiks der „Fridays for Future“-Bewegung. Selbstbestimmt und unter Einbeziehung von hunderttausenden SchülerInnen – von denen viele das erste Mal politisch aktiv wurden – entwickelte sich die Initiative zu einer wirklichen Massenbewegung mit zahlreichen kreativen Aktionsformen.
Ergänzt wurde dies durch die Aktionstage von „Ende Gelände“, die im Rheinland und der Lausitz mit zig tausenden Menschen Kohle-Infrastruktur blockierten. Damit wollten sie der Forderung nach einem schnellstmöglichen Kohleausstieg tatkräftig Nachdruck verleihen.
Frauenstreik & körperliche Selbstbestimmung
Ein weiterer Höhepunkt war der für den 8. März ausgerufene internationale Frauenstreik. Er belebte auch die Proteste in Deutschland erneut. In unzähligen Städten fanden Aktionen von Frauen statt. Gleichzeitig belebte die Auseinandersetzung um die Aktionsformen auch die Diskussionen um die Möglichkeiten, den politischen Streik wieder als Protestform in Deutschland zu etablieren.
Das Jahr war zudem geprägt von zahlreichen politischen und juristischen Kämpfen für das vollkommene Recht auf körperliche Selbstbestimmung und die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Zu den internationalen Aktionstagen für legale und sichere Abtreibung und gegen Gewalt an Frauen gingen Tausende auf die Straße.
Krise & Massenentlassungen
Ökonomisch brachte das Jahr 2019 den Beginn einer neuen Weltwirtschaftskrise und sich zuspitzende internationale Widersprüche zwischen den großen imperialistischen Industriestaaten wie den USA, China und der EU mit sich.
Auch die deutsche Wirtschaft geriet dadurch in die Krise. In der Folge dessen und der
Umstellung der Produktion durch E-Mobilität und Digitalisierung mussten tausende ArbeiterInnen ihren Hut nehmen. Für das kommende Jahr sind weitere zehntausende Entlassungen allein in der Industrie geplant.
Ausblick ins kommende Jahr
Im kommenden Jahr wird es für uns darum gehen, all diese Kämpfe noch besser zusammenzuführen und so ihre Stärke und Wirksamkeit zu erhöhen. Die Diskussion um den Politischen Streik muss in konkrete Planung und Versuche münden, ihn wieder zu organisieren. Gleichzeitig wird im kommenden Jahr besonders ein gezielter Kampf gegen die Versuche der Kapitalisten, die Folgen der Krise und der Einführung neuer Technologien auf unsere Schultern abzuwälzen, geführt werden müssen.
Stehen wir zusammen und solidarisch ein für den gemeinsamen Kampf um eine bessere Zukunft!
