Die Bundeswehr rückt immer mehr in den Fokus der Corona-Maßnahmen. Die Anfragen ziviler Behörden häufen sich und seit vergangener Woche stehen mehr als 15.000 SoldatInnen zum Inlandseinsatz bereit.
Der aktuelle Einsatz tausender SoldaInnen im Inland untersteht dem Nationalen Territorialen Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, der diesen von Bonn aus leitet. 370 Anträge auf Amtshilfe habe die Bundeswehr in den ersten drei Monaten dieses Jahres bereits von zivilen Behörden bekommen und damit die Zahl der Anträge aus dem gesamten letzten Jahr (rund 250 Stück) bereits überflügelt. Jeden Tag kämen zur Zeit 15 bis 20 neue Anträge hinzu.
Bisher macht der Sanitätsdienst der Bundeswehr den größten Teil der eingesetzten SoldatInnen aus. Dazu gehört vor allem die Bereitstellung von Kapazitäten der fünf Bundeswehrkrankenhäuser. Allein fast 20.000 SoldatInnen gehören zum ‘Kommando Sanitätsdiens’ der Bundeswehr. Hinzu kommen noch einmal 13.900 Reservisten für diesen Bereich.
Bundeswehr bereitet sich auf Inlandseinsatz von mehr als 15.000 SoldatInnen vor
Wie viele der SoldatInnen des Sanitätskommandos gerade im Inlandseinsatz sind, ist nicht bekannt. Außerhalb des Sanitätsdienstes der Bundeswehr sollen zur Zeit lediglich 300 Soldaten bundesweit im Einsatz sein. Laut dem Militärexperten Thomas Wiegold beziffert die Bundeswehr ihr gesamtes Kontingent „Hilfeleistung Corona“, das weiter noch ausgeschöpft werden könnte, in internen Papieren sogar auf etwa 32.000 SoldatInnen.
Bislang verzeichnete die Bundeswehr jedoch nur wenige Anfragen nach einem Einsatz von SoldatInnen für sogenannte “hoheitliche” Aufgaben zur Unterstützung der Polizei, zum Beispiel zur Bewachung von Materiallagern oder Flüchtlingsunterkünften. Amtshilfeanträge dazu kämen bisher erst aus Baden-Württemberg. Dafür gebe es auch bisher keine Grundlage, betont Generalleutnant Martin Schelleis im Interview mit dem Blog Augen geradeaus.
Die Bundeswehr könne in solchen Fällen legal jedoch nur tätig werden, wenn es einen Zustand „katastrophalen Ausmaßes“ gäbe und die Kapazitäten sowohl der jeweiligen Landespolizei, der Polizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei erschöpft wären.
Aktuell gibt es rund 350 Corona-Verdachtsfälle innerhalb der Bundeswehr. Hinzu kommen 281 bestätigte Infektionen.
