In Deutschland gehen die Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den meisten Bundesländern stark zurück, damit hat sich auch eine neue Debatte entzündet, inwieweit die weitgehenden Einschränkungen des täglichen Lebens noch sinnvoll und verhältnismäßig sind. Hier deutet sich vor allem ein Konflikt zwischen Bund und Ländern an.
Wenn es nach der Bundesregierung und dem Bundeskanzleramt geht, sollen die Corona-Maßnahmen noch einmal über den 5. Juni hinaus verlängert werden. Im Gespräch ist eine Verlängerung um drei bis vier Wochen. Dabei sollen die generellen Abstandsregeln weiter als gesetzliche Regelungen und nicht allein als Gebote gelten.
Der Vorschlag des Bundeskanzleramtes, der gestern in einer ersten Runde mit VertreterInnen der Länder ergebnislos diskutiert wurde, sieht zudem weitere Lockerungen vor. So sollen “bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen” und beim “Aufenthalt im öffentlichen Raum” bis zu zehn Menschen zusammen kommen dürfen.
Im Gegensatz zu den Vorschlägen der Bundesregierung wollen die Bundesländer Thüringen und Sachsen die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen nicht weiter verlängern. Vielmehr sollen nur noch dort lokal Beschränkungen eingeführt werden, wo die Infektionsraten erneut ansteigen.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow betonte jedoch, dass er zwar die Abstandsregelungen aufheben wolle, aber weiterhin eine Maskenpflicht in Geschäften und dem öffentlichen Nahverkehr vorsehe.
