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Dienstag, März 19, 2024
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    Regiert Bill Gates Deutschland?

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    Natürlich ist diese Überschrift eine provokante Frage, und um es direkt zu sagen, natürlich tut er das nicht. Mit seinem Kommentar will Paul Gerber darauf aufmerksam machen, dass nicht einzelne KapitalistInnen das alleinige Problem sind, sondern das kapitalistische System – und mit einigen aktuellen Verschwörungsmythen aufräumen.

    Dass die deutsche Regierung mit ihren Maßnahmen gegen Corona kein sauberes Spiel spielt, ist mehr als deutlich. Beispielsweise heißt es, der Schutz unserer Leben stünde an oberster Stelle. In der Konsequenz wurden wir über Wochen aufgefordert, zu Hause zu bleiben und uns nicht mit mehr als einer Person gleichzeitig zu treffen. Fabriken und Unternehmen waren währenddessen der einzige Ort, an dem es scheinbar weiterhin okay war, wenn tausende Menschen zusammen kommen.

    Irgendwas ist „faul“, soviel ist klar. Es verwundert nicht, dass sich Viele die Frage stellen, was im Hintergrund geschieht. Ken Jebsen ist einer derer, die eine Erklärung liefern wollen. Sein derzeit beliebtestes Video heißt „Gates kapert Deutschland“ und wurde Mitte Mai bereits mehr als drei Millionen Mal aufgerufen. Unter allen Theorien, die zum Thema Corona kursieren, sind seine Positionen nicht die ausgefallensten, aber mit Sicherheit gehören sie zu den einflussreichsten. Hier werden sie näher untersucht.

    Wer ist unser Problem: Das System oder Bill Gates?

    Wie der Titel vermuten lässt, steht im Zentrum von Jebsens Argumentation die Person Bill Gates. Gates kontrolliere über seine Stiftung die WHO und somit in Zeiten von Corona letztlich die Regierungen aller Staaten.

    Es geht hier nicht darum zu leugnen, dass Gates einer der größten Kapitalisten der Welt ist und mit seinem Kapital Millionen Menschen ausgebeutet werden. Er ist aber nicht der einzige Kapitalist, er beherrscht die Welt nicht alleine. Würde man Gates, so wie es Jebsen fordert, für seine Verbrechen verurteilen, würden andere an seine Stelle treten und die Verbrechen fortsetzen.

    Der Kapitalismus basiert darauf, dass die große Mehrheit der Menschen kaum Produktionsmittel besitzt und damit von einer verschwindend kleinen Minderheit ausgebeutet wird. Das Interesse dieser Minderheit – der Kapitalisten – ist, uns auszupressen und uns zu beherrschen, aber sicherlich nicht, uns massenweise zu vergiften und unfruchtbar zu machen, wie es Jebsen behauptet.

    Weder ist Gates der einzige, der an der Entwicklung von Impfstoffen gegen Corona verdienen will und wird, noch ist er der einzige Kapitalist, der Einfluss darauf nimmt, welche Politik gemacht wird.

    Unser Hauptfeind steht im eigenen Land!

    Den Spruch „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ hat Karl Liebknecht, sozialdemokratischer Kriegsgegner und Mitbegründer der KPD geprägt. Er wollte damit zum Ausdruck bringen, dass die ArbeiterInnen jedes entwickelten Industrielandes eben vor allem von ihrer eigenen Kapitalistenklasse ausgebeutet werden und sich vor allem ihr und ihren Machenschaften entgegenstemmen müssen.

    Die Behauptung Bill Gates würde in Deutschland regieren, reiht sich nahtlos in die Märchen der Reichsbürger ein, Deutschland sei eine GmbH oder noch immer ein besetztes Land. Es geht hier nicht darum, die Zustände in der Bundesrepublik Deutschland schön zu reden. Ein Land, in dem die Gegensätze zwischen Arm und Reich immer schärfer werden, ein Land, das Kriege auf der ganzen Welt führt – all das tut Deutschland. Aber nicht im Auftrag der USA oder Bill Gates, sondern im Interesse der eigenen kapitalistischen Konzerne. Im Interesse von VW, Siemens, Bayer oder der Deutschen Bank.

    Es ist diese Klasse, die in Deutschland herrscht, und ihre Macht, die wir brechen müssen, wenn wir als ArbeiterInnen unsere Interessen durchsetzen wollen. Schön wäre es, wenn es dafür genügen würde, Bill Gates oder die letzten US-Soldaten aus Deutschland zu vertreiben – aber leider ist es nicht so.

    Falsche Analyse führt zur falschen Lösung

    Jebsen endet damit, dass er die Menschen auffordert, Widerstand zu leisten und alle PolitikerInnen vor Gericht zu stellen. Aber: Das Problem sind letztlich nicht einzelne PolitikerInnen – die Interessen der herrschenden Klasse zu vertreten ist ihre Aufgabe. Sie alle festzunehmen, wird daran nichts ändern. Es werden andere an ihre Stelle rücken.

    Sowohl Corona als auch die momentane Wirtschaftskrise zeigen die massiven Probleme auf, die eine kapitalistische Marktwirtschaft mit sich bringt. Statt die Verhaftung Einzelner zu fordern, müssen wir für ein sozialistisches Wirtschaftssystem eintreten, das bestimmte Fehler vergangener Versuche nicht wiederholt und auf Dauer der kapitalistischen Barbarei ein Ende setzt.

    Jebsen bietet diese Lösung in seiner Argumentation nicht. Seine Videos kann man ebenso gut als Aufforderung zu allem Möglichen verstehen. Nur eines, nämlich das Wesentliche, sagt er nicht: Das Problem heißt Kapitalismus. Die Lösung Sozialismus.

    • Paul Gerber schreibt von Anfang bei Perspektive mit. Perspektive bietet ihm die Möglichkeit, dem Propagandafeuerwerk der herrschenden Klasse in diesem Land vom Standpunkt der Arbeiter:innenklasse aus etwas entgegenzusetzen. Lebensmotto: "Ich suche nicht nach Fehlern, sondern nach Lösungen." (Henry Ford)

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