Im Gegensatz zu US-amerikanischen Staaten gibt es in Deutschland eine gesetzliche Krankenversicherung. Dadurch geht man automatisch davon aus, dass Jede/r versichert ist – doch das ist eine Illusion.

Vor zehn Jahren hätte der Seeberger Hausarzt Dr. Uwe Denker in den Ruhestand gehen können, doch stattdessen eröffnete er seine „Praxis ohne Grenzen“, in der alle PatientInnen umsonst behandelt werden. Alle Angestellten der Praxis arbeiten ehrenamtlich, telefonische Beratung gibt es jeden Tag, auch an den Wochenenden. Spenden finanzieren die Miete, die Versicherungen, Anschaffungen und Medikamente oder Krankenhausbehandlungen.

Dr. Denker erwartete, dass vor allem Obdachlose, Menschen ohne Papiere und Flüchtlinge als PatientInnen seine Praxis nutzen würden. Inzwischen machen diese zwar einen Teil der NutzerInnen aus. Dazu kamen jedoch auch ehemalige Selbständige und Menschen, die früher in eher mittelständischen Verhältnissen lebten. Mittlerweile gibt es nicht mehr nur eine Praxis, es sind zehn geworden, verteilt über ganz Norddeutschland.

Lückenloser Sozialstaat?

Den wenigsten Leuten ist die Notwendigkeit solcher Praxen bewusst, denn sie wissen nicht, dass es auch in Deutschland Menschen gib, die nicht versichert sind. Der Ursprung des Mythos „alle müssten versichert sein“ liegt in der sogenannten „Versicherungspflicht“.

Im Februar 2007 wurde das „Gesetz der Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung“ vorgestellt. Die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte dazu den sonnig klingenden Satz: „Jede und jeder ist künftig gegen das Krankheitsrisiko versichert. Für Menschen ohne Schutz heißt es jetzt: Willkommen in der Solidarität!“

In der Realität sah und sieht das jedoch anders aus: Mit dem Gesetz wurde kein Recht auf Krankenversicherung eingeführt, sondern bloß eine Versicherungspflicht. Durch eine Pflicht werden allerdings nicht diejenigen Menschen geschützt, die zu dem Zeitpunkt keine Versicherung haben. Diese müssten erst Geld für eine Versicherung bezahlen, die sie sich gar nicht leisten können.

2007 wurden dann zwar alle Menschen in Deutschland versichert, hatten allerdings nicht zwangsläufig das Geld, die Versicherung auch zu bezahlen – und verloren so den gerade gewonnen Versicherungsschutz gleich wieder. Dadurch sind Beitragsrückstände in Höhe von vielen Milliarden Euro entstanden. Denn auch bei Nicht-Zahlung der Beiträge fallen diese weiterhin an und werden auf einem Minuskonto gesammelt.

Forderung nach bedingungsloser Krankenversorgung

In einer Umfrage der Unternehmergesellschaft „Norddeutsche Medien UG“ wurde der Hausarzt Dr. Denker zum „Helden des Nordens“ gewählt und erhält nun als 81-Jähriger sogar das Bundesverdienstkreuz. Auf die Forderung jedoch, die er und viele andere in ganz Deutschland seit Jahren stellen – dass es nämlich eine medizinische Grundversorgung für alle Menschen ohne Vorbedingungen braucht, sowie die Garantie auf eine Notfallversorgung von Nichtversicherten in Praxen und Krankenhäusern – wird nicht gehört.

Die Ehrung ist ein netter Schulterklopfer, doch sie ändert nichts daran, dass hunderttausende Menschen in Deutschland, die etwa keine Aufenthaltsgenehmigung, keine Papiere und/oder keine Krankenversicherung haben, deshalb medizinisch auch nicht versorgt werden. Menschen ohne Papiere müssen sogar in der Angst leben, dass ein einfacher Arztbesuch zu ihrer Abschiebung führt, denn das Sozialamt gibt ihre Daten an die Ausländerbehörde weiter.

Die Pandemie hat diesen Missstand umso sichtbarer gemacht. Plötzlich wurde klar, dass Obdachlose, Verarmte, Geflüchtete, Menschen ohne Papiere keinen Zugang zu den Corona-Tests oder sonstiger medizinischer Versorgung haben. Sie können nicht erfasst werden und nicht behandelt. Da helfen auch keine Apps oder Quarantäne mehr, denn die Menschen wissen ja gar nicht, ob sie etwas oder was sie haben.

Die Forderung von Dr. Denker und anderen Initiativen nach einer sofortigen, ausnahmslosen und dauerhaften Krankenversicherung bleibt also bestehen und wird durch Covid 19 umso dringlicher.


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