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Zeitung für Solidarität und Widerstand

AktivistInnen drängen auf bundesweite Proteste gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise

Immer mehr politische Organisationen und Bündnisse setzen sich für gemeinsame bundesweite Proteste sozialer Bewegungen und Gewerkschaften gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung ein.

Bereits am 18. Juli organisierte das Bündnis #NichtaufunseremRücken einen bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Ihre Krise? Nicht auf unserem Rücken!“. In mehr als 17 Städten fanden parallel Demonstrationen, Kundgebungen und kreative Aktionen gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf dem Rücken der ArbeiterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendlichen und kleinen Selbstständigen statt.

Sicher ein guter Anfang, auch wenn die Aktionen in den meisten Städten noch sehr klein waren und ein Großteil der TeilnehmerInnen eher aus antikapitalistischen und revolutionären Gruppen kam. Es gab weder von den Gewerkschaften, noch aus den Belegschaften, die zur Zeit von Massenentlassungen bedroht werden, eine größere Beteiligung. Auch in der kommenden Zeit will das Bündnis flexibel auf die Entwicklungen der Krise reagieren und weitere Proteste organisieren.

Bundesweiter Protesttag im Herbst?

Die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ (VGK) hat am vergangenen Montag ihr „Antikrisenprogramm“ vorgestellt und schlägt darin gemeinsame Aktionen von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen und Organisationen vor. Dazu sollen schon jetzt eine gemeinsame bundesweite Demonstration oder ein bundesweiter Protest- und Aktionstag für den kommenden Herbst geplant werden.

Parallel dazu schlägt die Bewegung vor, die anstehenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst und bei den Nahverkehrsbetrieben für kämpferische Aktionen und Mobilisierungen zu nutzen. Dazu sei es auch notwendig, die Politik der Sozialpartnerschaft und das Co-Management der Gewerkschaften zu beenden, so die Vernetzung.

Bereits jetzt auf die Straße gehen

Die antikapitalistische Initiative „Solidaritätsnetzwerk“ ruft währenddessen schon jetzt dazu auf, auch kleine regelmäßige Aktionen gegen die Wirtschaftskrise zu organisieren.

So werden seit diesem Monat monatliche Demonstrationen gegen die Abwälzung der Krise in verschiedenen Städten organisiert. Sie sollen auch als Anstoß für eine größere Bewegung gegen die Krise dienen.

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