Seit Jahren halten die Skandale und Enthüllungen über rechte und faschistische Netzwerke und Soldaten in der Spezialeinheit KSK und dem Reservistenverband der Bundeswehr an. Nun will die Bundeswehr beide stärker kontrollieren.
Im Rahmen der Reform der Eliteeinheit der Bundeswehr, dem Kommando Spezialkräfte (KSK), will die Bundeswehr zukünftig ihr Personal strenger und öfter kontrollieren. So sollen etwa Personen in sogenannten sicherheitsempfindlichen Bereichen in kürzeren Intervallen überprüft werden.
Laut einem vertraulichen Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den zuständigen Bundestagsausschuss, aus dem die tagesschau zitiert, soll es zudem “eine Ausweitung der Befragung des persönlichen Umfelds sowie eine stärkere Fokussierung auf soziale Medien” geben.
Um die aufwendigeren Sicherheitsüberprüfungen durchführen zu können, sollen beim zuständigen Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) 50 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Am KSK-Standort in Calw ist der MAD wohl im Dauereinsatz. Allein in den letzten Wochen seien über 150 Vernehmungen durchgeführt worden, so das Wehrressort.
Zukünftig sollen auch Reservisten, die an Wehrübungen teilnehmen und dadurch zeitweise Dienst in der Bundeswehr leisten, überprüft werden. Hier müssten zukünftig rund 25.000 Personen auf einen „extremistischen Hintergrund“ überprüft werden.
Insgesamt untersucht der MAD zur Zeit 712 „rechtsextreme Verdachtsfälle“ in der Bundeswehr. Durch die dauerhafte negative Berichterstattung über weitere Skandale und Verdachtsfälle würden auch die Hinweise auf weitere Personen immer weiter steigen, so das Verteidigungsministerium. Allein zwischen August und September sei die Zahl der Fälle um rund 10 Prozent angestiegen.
