Seit Wochen wachsen die Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei. Grund sind türkische Erdgaserkundungen in Gebieten des östlichen Mittelmeers, die auch von Griechenland beansprucht werden. Nun kündigte Regierungschef Kyriakos Mitsotakis ein umfangreiches Aufrüstungsprogramm an.

Der griechische Ministerpräsident verlautbarte dies bei einer Rede in Thessaloniki als Entstehung eines „nationalen Schilds“.

Zu den Maßnahmen zählt unter anderem die Anschaffung von 18 französischen Kampfjets vom Typ „Rafale“. Außerdem sollen vier neue Fregatten angeschafft und vier bereits erworbene aus deutscher Produktion modernisiert werden. Auch ein Ausbau des Bestands an Flugabwehrraketen, Torpedos und anderer Munition steht an.

Währenddessen soll die Rüstungsindustrie des eigenen Landes verstärkt werden. Tausende Arbeitsplätze sollen dabei entstehen. Auch möchte die Regierung in Athen innerhalb der nächsten fünf Jahre die Armee um 15.000 BerufssoldatInnen erweitern.

Die französische Außenministerin Florence Parly begrüßte die Aufrüstungspläne. Insbesondere, da zum ersten Mal ein europäischer Staat die Rafale-Kampfjets – hergestellt vom französischen Konzern Dassault Aviation – kaufen würde.

„Legt euch nicht mit der Türkei an“

Der türkische Präsident Erdogan mahnte indessen, Macron solle sich wegen Griechenland nicht mit der Türkei anlegen. Seit Wochen wachsen die Spannungen zwischen beiden Staaten. Grund sind türkische Testbohrungen in erdgasreichen Gebieten des östlichen Mittelmeers, das von beiden Staaten beansprucht wird.

Beide NATO-Staaten entsandten Kriegsschiffe in das Gebiet. Frankreich eilte dabei Griechenland zur Hilfe und erhöhte die eigene militärische Präsenz im östlichen Mittelmeer.

„Geplante Bewegungen zurück und vorwärts“

Vorerst hat die Türkei nun am Sonntag ihr Forschungsschiff „Oruc Reis“ wieder aus dem Gebiet abgezogen. Der griechische Ministerpräsident Mitsotakis sah darin einen positiven ersten Schritt.

Ankaras Verteidigungsminister Hulusi Akar erklärte hingegen, dass es sich dabei nicht um eine Aufgabe türkischer Interessen sondern lediglich um „geplante Bewegungen zurück und vorwärts“ handele.

Beide Staaten lassen aber auch verlauten, sie seien an einer friedlichen Lösung interessiert. So wolle Mitsotakis bei ersten Anzeichen einer Deeskalation an den Verhandlungstisch. Sollte die Türkei ebenso gestimmt sein, man komme aber in der Streitsache auf keinen gemeinsamen Nenner, sei auch eine Lösung vor dem Internationalen Gerichtshof möglich. Die Türkei ihrerseits, so Akar, unterstütze ebenfalls Frieden und Dialog, sobald ihre „Wünsche und Forderungen erfüllt“ seien.


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