Nachdem in den vergangenen Tagen bereits in Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern deutliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen, vor allem in Form von Ausgangsbeschränkungen und -sperren, verhängt wurden, kommen nun auch aus der Bundespolitik Forderungen nach einer drastischen Ausweitung des aktuellen „Lockdowns“.
Obwohl der sogenannte „Lockdown light“, der eigentlich nur für den November angedacht war, bereits bis zum 10. Januar 2021 verlängert wurde, kommt es in vielen Bundesländern immer wieder zu steigenden Infektionszahlen. Nur in Teilen Norddeutschlands sind die Infektionszahlen bisher deutlich gesunken. In den meisten Teilen Deutschlands stagnieren diese auf einem relativ hohen Niveau.
Nun kommen auch in Bund und Ländern immer mehr Zweifel auf, dass dieser Weg nicht der richtige ist und vor allem nicht zu der notwendigen Senkung der Infektionszahlen führen wird. “Der Ansatz kurz und umfassender, um wirklich einen Unterschied zu machen, ist wahrscheinlich der erfolgreichere. Wenn wir nicht hinkommen mit der Entwicklung der nächsten ein, zwei Wochen bis Weihnachten, dann müssen wir das diskutieren”, so Bundesgesundheitsminister Spahn gegenüber dem Fernsehsender Phoenix.
Eigentlich sollten die Ministerpräsident:innen der Länder erst am 4. Januar erneut in einer Konferenz mit der Bundeskanzlerin zusammen kommen, nun könnte es jedoch bereits am Donnerstag bereits ein neues Treffen geben, an dem zusätzlich massive Einschränkungen beschlossen werden.
Die Bild-Zeitung berichtete, es solle Pläne geben, nach den Weihnachtsfeiertagen bis zum Jahresbeginn deutlich schärfere Maßnahmen zu verhängen. Im Gespräch sei, zwischen dem 27. Dezember und 3. oder 10. Januar nur Supermärkte geöffnet zu lassen und alle anderen „nicht lebenswichtigen“ Geschäfte zwangsweise zu schließen.
In Sachsen wird zur Zeit diskutiert, Geschäfte bereits vom kommenden Montag an zu schließen. Auch hier sollten dann nur lebensnotwendige Läden sollen offen bleiben. Welche das neben Lebensmittelgeschäften genau sind, ist noch unklar.
Einige Bundesländer stellen zudem die Lockerungen über Weihnachten grundsätzlich infrage. Angekündigte Lockerungen über Silvester wurden in vielen Ländern bereits zurück genommen.
Über eine Schließung von Betrieben und die bezahlte Freistellung der Arbeiter:innen wird unterdessen gar nicht gesprochen. Die Maßnahmen des Lockdowns beschränken sich weiter in erster Linie auf das Privatleben der Bevölkerung.
