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Donnerstag, März 28, 2024
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    Wie gelingt es, eine Anti-Krisen-Bewegung von links aufzubauen?

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    Das bundesweite Bündnis „Nicht auf unserem Rücken“ hat mit einer ausführlichen Stellungnahme „eine notwendige Antwort auf #ZeroCovid“ ausgearbeitet. Damit will es in die Debatte eingreifen, wie eine Anti-Krisen-Bewegung, welche den Interessen der Arbeiter:innenklasse entspricht, aufgebaut werden kann.

    Vor knapp einem Jahr haben sich rund ein Dutzend linker und klassenkämpferischer Gruppen aus Deutschland zusammengefunden, um gemeinsam aktiv zu werden gegen die Abwälzung der Folgen der seit 2018/2019 anhaltenden weltweiten Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie, sowie der damit einhergehenden Maßnahmen der Regierung, auf den Rücken der Arbeiter:innenklasse.

    Nun hat das Bündnis einen Debattenbeitrag veröffentlicht, der sich offensiv gegen die #ZeroCovid-Kampagne richtet und mit der sich die beteiligten Kräfte in der dringend notwendigen Strategie-Debatte rund um die Corona- und Wirtschaftskrise positionieren wollen.

    In der Erklärung geht das Bündnis auf zwei der in der aktuellen Situation am weitesten verbreitetsten Fehler der linken Bewegung ein. So werden Corona-Pandemie und Wirtschaftskrise meist nicht in einen Zusammenhang gebracht oder gar lediglich als eine Begleiterscheinung der anderen angesehen. Bereits im Juni vergangenen Jahres hat das Bündnis ein längeres Positionspapier zur Wirtschaftskrise veröffentlicht.

    Wirtschaftskrise? #NichtaufunseremRücken

    Als zweites warnt das Bündnis davor, in die Falle zu tappen, selbst einen Lösungsplan für die Pandemie entwickeln zu wollen, wie dies die Kampagne #ZeroCovid tut. „Mit der #ZeroCovid-Petition ist man gerade aufgrund der falschen Fragestellung in die Falle des Reformismus getappt. So fordert die Petition vom kapitalistischen Staat einen kurzen, schmerzhaften, aber dafür „solidarischen“ Lockdown: (…) Die Ausrichtung der Initiative, einen „harten Lockdown“ zu fordern, bedeutet aber in letzter Konsequenz, nach der starken Hand des imperialistischen Staates zu rufen und diesen damit zu stärken“, so das Bündnis in seiner Stellungnahme.

    Stattdessen fordert „Nicht auf unserem Rücken“ dazu auf, die vielfältigen Probleme der verschiedenen Teile der Arbeiter:innenklasse zu analysieren, in der Folge eine Klassenposition herauszuarbeiten und damit für jedes Aktionsfeld differenzierte Forderungen und Kämpfe zu entwickeln, welche die Gesamtinteressen der Klasse im Blick behalten.

    Dafür will das Bündnis die Profiteur:innen der Krise benennen und Kämpfe von unten aufbauen, anstatt nach der Hand des starken „Rechtsstaates“ zu rufen und immer neue Verbote und repressive Maßnahmen von links zu fordern, wie es #ZeroCovid letztendlich tut.

    Das Bündnis stellt sich damit klar gegen sozialpartnerschaftliche und staatstragende „Krisenlösungen“ und wünscht sich eine Zusammenarbeit von verschiedenen Protestbewegungen gegen die multiplen Krisen – von Initiativen wie z.B. „Wer hat der gibt“ oder #ZeroCovid über gewerkschaftliche Akteur:innen bis hin zu Umwelt- und Tierschutzbewegungen.

    Über den richtigen Weg raus aus der Krise des Kapitalismus könne man sicher streiten, müsse dabei jedoch gemeinsam für eine breite Anti-Krisen-Bewegung von links und für die Verteidigung der Interessen der Ausgebeuteten und Unterdrückten kämpfen.

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