Am 13. Oktober 2021 fand in Berlin vor dem Reichstagsgebäude der große Zapfenstreich zu „Ehren“ der Bundeswehr und deren Kriegseinsatz in Afghanistan statt. Dabei gibt es nichts zu feiern. – Ein Kommentar von Felix Thal
Am Donnerstagabend wurde die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstag mit einer paradeähnlichen Zeremonie, dem sogenannten „Zapfenstreich“, gefeiert. Soldat:innen mit Stahlhelmen, Fackeln und Marschmusik liefen vor dem Reichstag auf und ab. Die befremdlichen Bilder sorgten für viel Kritik, da sie einer Parlamentsarmee nicht würdig seien und die Assoziationen, die sie auslösten, nicht ins Bild einer Gesellschaft von 2021 passen würden.
Doch dies kommt bei einer Kritik an der Struktur der Bundeswehr viel zu kurz.
Wären die Bilder dieses Aufmarsches besser zu verkraften, wenn es die Bombardierung von Kunduz nicht gegeben oder der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nicht als ein völliges Desaster für die Zivilbevölkerung geendet hätte? Wenn der Afghanistan-Krieg nicht Billionen Euro verschlungen hätte oder keine zehntausende toten Zivilisten zu beklagen wären?
Es ist hinlänglich bekannt, dass die Bundeswehr in ihren Reservistenverbänden, den Spezialeinheiten und der gewöhnlichen Truppe massive Probleme mit faschistischen Gruppierungen hat – in der bürgerlichen Presse gern als „Einzelfälle“ verharmlost. Die Bundeswehr ist auch ohne den schwer zu ertragenden Zapfenstreich die bestorganisierte faschistische Organisation dieses Landes.
Dienst für’s Kapital
Weiterhin ist die Bundeswehr ein gesellschaftlicher Akteur, der sich gezielt dafür einsetzt, die globalen Interessen des deutschen Kapitals zu verteidigen und globale Absatzmärkte zu sichern. Der Angriffskrieg gegen Afghanistan ist dafür eines der besten Beispiele. Im Zuge der Einsätze „Operation Enduring Freedom“ (OEF) und „International Security Assistance Force“ (ISAF) in Afghanistan bewies die Bundeswehr, dass es ihr nicht darum geht, sich für Demokratie, Menschenrechte und individuelle Freiheiten einzusetzen. Was am Hindukusch verteidigt wurde, war die Freiheit des Kapitalverkehrs. Die Befreiung der afghanischen Zivilgesellschaft stand nie zur Debatte und war auch kein angestrebtes Ziel. Millionen Afghan:innen sind Binnenflüchtlinge oder haben das Land bereits verlassen.
Nur wenige sprachen die Ziele des Krieges so deutlich aus wie der damalige Bundespräsident Horst Köhler, der daraufhin zurücktreten musste: „…, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“
Der Zapfenstreich wurde nicht ohne Grund vor dem Parlament und an einem öffentlichen Ort abgehalten: Er soll verdeutlichen, dass der Angriffskrieg im Interesse des Landes durchgeführt worden sei und sich das Parlament und seine Politiker:innen dafür bedanken.
Der Zapfenstreich konnte nicht kritiklos durchgeführt werden. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich an einer Gegendemonstration. Ihr Motto: „Zapfenstreich abpfeifen, Bundeswehr auflösen!“.