Seit Tagen wird darüber geschrieben. Es ist wohl keine Frage mehr, dass in Deutschland ein neuer „Corona Lockdown“ beschlossen wird. Das Auftreten der neuen Corona-Variante „Omikron“ (B.1.1.529) dürfte das letzte bisschen Gewissheit gebracht haben. Die Frage ist vielmehr, wann er kommt und mit welchen Einschränkungen. Hier scheint es bei den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Medizin keine Einigkeit zu geben. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Sehenden Auges in die Katastrophe rennen – anders kann man wohl die Politik rund um die Maßnahmen zur Eindämmung der gegenwärtigen Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten in Deutschland nicht bezeichnen. Gerade im Wahlkampf und während der Koalitionsverhandlungen im Anschluss wollte wohl niemand das Leben der Wähler:innen zu sehr durch die Realität der Pandemie belasten.

So produzierte man letztlich bewusst eine Situation, in der die Fallzahlen der Corona-Infektionen und die Belegung der Intensivstationen explodieren konnten. Und das, obwohl Wissenschaftler:innen seit Monaten genau davor warnen. Wenn Politiker:innen aller Parteien dann gleichzeitig noch von einer „Pandemie der Ungeimpften“ reden und gleichzeitig bereits vor Monaten die Impfzentren geschlossen und Mobile-Impfteams ausgesetzt haben, wird die staatliche Corona-Politik wohl vollkommen zur Farce.

Nun wurde den steigenden Infektionszahlen und sich füllenden Intensivstationen so lange zugeguckt, dass, wie im vergangenen Jahr zur selben Zeit, ein weitgehender Lockdown für die bürgerliche Politik das einzige Zaubermittel zu sein scheint. Dabei wiederholt sich ebenso die Diskussion über die massiven Einschränkungen des persönliche Lebens (Kontaktbeschränkungen, Veranstaltungs- und Versammlungsverbote oder Ausgangssperren), während über die Konsequenzen für die Masse der Menschen, Einkommensverluste etc. nicht geredet wird. Auch eine Schließung der Betriebe auf Kosten der großen Monopole ist erneut nicht in der Diskussion, dafür wurden bereits jetzt die steuerfinanzierten Staatshilfen für Konzerne bis zum März 2021 verlängert. Erneut also eine Rettung von Konzernen auf unsere Kosten!

Wie der kommende Lockdown konkret ausgestaltet und wen er am meisten belasten wird, hängt auch von unserem Widerstand und Kampf gegen die Abwälzung der Lasten der Wirtschafts- und Coronakrise auf die Rücken der Arbeiterinnen und Arbeiter ab. Auch im kommenden Lockdown wird es also darum gehen, die objektiven Interessen unserer Klasse in den Fokus zu stellen und Angriffe der neuen Regierung auf diese zurück zu schlagen. Denn natürlich ist und bleibt die Bekämpfung der Pamdemie eine Klassenfrage!


Wir schreiben für Perspektive – ehrenamtlich und aus Überzeugung. Wir schalten keine Werbung und nehmen kein Geld von Staat oder Konzernen an. Hilf' uns dabei, unseren unabhängigen Journalismus zu erweitern: mit einer einmaligen Spende, einem regelmäßigen Beitrag bei Paypal, Steady oder am besten als Mitglied in unserem Förderverein.