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Freitag, April 19, 2024
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    „Kurz vor Einigung“ – Türkei sieht Annäherungen zwischen Ukraine und Russland

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    Der russische und der ukrainische Staat stehen in ihren Kriegsverhandlungen „kurz vor einer Einigung“. Das sieht zumindest der türkische Außenminister Cavusoglu so. Später erklärte Erdogans Sprecher, um welche sechs Punkte sich die Verhandlungen drehten. Doch letztendlich wird die Entscheidung zwischen Russland und den USA fallen.

    Seit Beginn des Kriegs um die Ukraine bemüht sich die Türkei darum, eine Vermittlerrolle zwischen der Ukraine und Russland einzunehmen. Das Land hat zum einen selbst wirtschaftliche und strategische Interessen gegenüber den beiden Ländern und fungiert zugleich als Teil der NATO.

    Am 10. März hatten sich in Antalya der russische Außenminister Sergej Lawrow und der ukranische Chefdiplomat Dmytro Kuleba zu dem bisher politisch ranghöchsten Gespräch zwischen den Kriegsparteien getroffen.

    Seitdem scheint die Türkei weiterhin um ihre Vermittlerrolle bemüht und in Gespräche involviert. So erklärte am Sonntag der türkische Außenminister: „Natürlich ist es nicht einfach, während der Krieg tobt, aber wir glauben, dass es vorangeht“. Die Türkei sehe, dass „dass die Parteien kurz vor einer Einigung stehen.“ Weitere Einzelheiten nannte Cavusoglu nicht.

    In Folge dessen erklärte Präsidentensprecher Ibrahim Kalin in einem Interview mit der Tageszeitung Hürriyet, dass die beiden Seiten über sechs Punkte verhandeln würden: die Neutralität der Ukraine, Abrüstung und Sicherheitsgarantien, die „Entnazifizierung“, die Beseitigung von Hindernissen für den Gebrauch der russischen Sprache in der Ukraine, den Status der abtrünnigen Region Donbass und den Status der 2014 von Russland annektierten Krim.

    Tatsächlich sind die derzeit laufenden Gespräche vor allem „Vorverhandlungen“, in denen jede Seite versucht, bestmögliche Bedingungen für Gespräche auf höchster Ebene vorzubereiten.

    Der ukrainische Präsident Selenskji hatte bereits mehrfach ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin gefordert. Russlands Regierung wiederum will vor allem direkt mit den USA verhandeln, die sie als eigentlichen Gegenspieler sieht.

    Die Verhandlungen orientieren sich zudem stark am Kriegsgeschehen, in dem jede Seite versucht, sich in eine möglichst gute Position zu bringen. Wann die russischen Streitkräfte aus ihrer Sicht genügend Gebietsgewinne und Kontrolle erreicht haben, ist derzeit schwer voraus zu sagen. Zumindest eine umfangreiche Kontrolle von Donetsk und Luhansk sowie ein stabiler Korridor zur Krim dürfte aus russischer Sicht notwendig sein.

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