Verschiedene revolutionäre und kommunistische Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den vereinigten Kampf der Arbeiter:innen der Schwarzmeerregion ausgesprochen. Man müsse sich sowohl gegen den russischen als auch den westlichen Imperialismus stellen. Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf der Völker werde „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“
Anfang März haben hat die “Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen” (ICOR) eine Erklärung von Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan veröffentlicht. Unterzeichnet wurde die Erklärung von den Strukturen
- “Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija” (KSRD), Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung – Ukraine,
- “Marxistko-Leninskaja Platforma” (MLP), Marxistisch-Leninistische Plattform – Russland,
- “Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan” (MLKP), Marxistisch-Leninistische Partei – Türkei/Kurdistan,
- “Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist” (TKP/ML), Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten.
In der Erklärung analysieren die Organisationen, dass die Spannungen in der Schwarzmeerregion „auf die Verschärfung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern und ihren Blöcken zurückzuführen“ seien.
Kampf zwischen den Imperialisten
So habe der russische Imperialismus durch seine Kriege in Georgien (2008), seine Besatzungen auf der Krim und einem Teil des Donbas und nun der Ukraine „das Leben von Millionen von Menschen“ zerstört. Insbesondere auf der Krim würde das „krimtatarische Volk aufgrund von Versuchen des organisierten gewaltfreien Widerstands hart unterdrückt“.
Zum anderen hätten auch die „Imperialisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten“, versucht, ihren Einfluss in der Region zu vergrößern. Heute seien Bulgarien, Rumänien, Moldawien und die Ukraine „vom westlichen Imperialismus abhängig“. In Georgien und Armenien würden die westlichen Imperialisten weiterhin mit Russland um Einfluss kämpfen.
Dies habe bereits zu einer allgemeinen Verschlechterung der Lebensbedingungen der arbeitenden Bevölkerung sowie zu einer „Zunahme des Anteils des Antikommunismus an der Innenpolitik dieser Länder geführt“. Tatsächlich ist beispielsweise in der Ukraine das kommunistische Hammer-und-Sichel-Symbol im Jahr 2015 verboten worden.
Hinzu käme, dass sich das „faschistische Erdogan-Regime“ von einem Erfüllungsgehilfen westlicher Interessen zu einem „unabhängigen Akteur“ wandle, „der seine kolonialen Interessen auf der internationalen Bühne aktiv vertritt“. Dies zeige sich an der verborgenen Beteiligung am Krieg in Berg-Karabach, seinen Aktivitäten in Afghanistan und Libyen, sowie der Besatzung Teilen Syriens und Rojavas, sowie seinem langwierigen Krieg gegen die Bevölkerung in Nordkurdistan.
Gegen jeden Imperialismus und für die sozialistische Alternative
Die unterzeichnenden Organisationen erklärten, „jeden Imperialismus“ abzulehnen, „denn jeder Imperialismus bringt Unglück und Tod!“. Stattdessen sei es in der aktuellen Situation besonders wichtig, „der Arbeiterklasse und allen Völkern in der Region die Möglichkeit und Notwendigkeit einer sozialistischen gesellschaftlichen Alternative und der Revolution zu vermitteln.“ Nur dadurch könnten Eroberungskriege verhindert und Klassenausbeutung überwunden werden – und nicht, indem “einige Kapitalisten an der Macht durch andere der gleichen Art ersetzt werden“.
Stattdessen solle ein antifaschistischer und antiimperialistischer Kampf der verschiedenen Völker „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“
Dafür seien die verschiedenen Organisationen, die direkt mit der Schwarzmeerregion verbunden sind, entschlossen, gemeinsam gegen die imperialistische Aggression und für den Sozialismus zu kämpfen.
