Der Krieg in der Ukraine dürfte zu einer starken Wiederbelebung der Ostermärsche in diesem Jahr führen. Weit über 100 Demonstrationen sind bundesweit bereits geplant. Deutlich mehr als noch in den letzten Jahren.
Der Krieg in der Ukraine hat in den vergangenen Wochen immer wieder zehntausende Menschen auf die Straßen gebracht. Zwischen dem 14. und 19. April finden in diesem Jahr die traditionellen Ostermärsche gegen Krieg und Militarisierung statt. In vielen Städten dürften deutlich mehr Teilnehmer:innen als in den vergangenen Jahren erwartet werden. Im Mittelpunkt wird neben dem Krieg in der Ukraine vor allem das angekündigte massive Aufrüstungspaket der Bundesregierung stehen.
So heißt es im gemeinsamen bundesweiten Aufruf der “Kooperation für den Frieden” und dem Bundesausschuss “Friedensratschlag” zu den Ostermärschen 2022: „Wir protestieren entschieden gegen den ständig steigenden Verteidigungshaushalt mit dem Ziel von 2% des BIP und das 100 Mrd. Euro “Sondervermögen”, bei dem es sich um Steuern und neue Schulden handelt. Statt für neue Kampfjets zum Transport weiterentwickelter Atomwaffen, bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr oder die Entwicklung automatisierter Waffensysteme benötigen wir das Geld dringend für die Bewältigung der sozial-ökologischen Transformation, einen leistungsfähigen demokratischen Sozialstaat, für Bildung und Gesundheit.“
Während der Direktor des US-Geheimdienstes CIA, William Burns, am Donnerstag vor einem möglichen Einsatz “taktischer Atomwaffen oder Atomwaffen mit geringer Reichweite” durch Russland in der Ukraine warnte und gleichzeitig betonen musste, dass der US-amerikanische Geheimdienst aktuell keine Hinweise oder gar Beweise für die Vorbereitung solcher Angriffe durch Russland habe, wird in Deutschland am Osterwochenende auch gegen die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland demonstriert.
Die Initiator:innen des Ostermarschs vor dem Luftwaffenstützpunkt in Büchel in der Eifel, in dem die amerikanischen Atomwaffen stationiert sein sollen, erwarten ebenfalls mehr Teilnehmende als in den Vorjahren zu ihrer Aktion am Montag. Der “Initiativkreises gegen Atomwaffen Cochem” rechnet mit mindestens 500 Teilnehmer:innen.
