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Dienstag, April 23, 2024
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    Leipzig: Diese Proteste sind für Montag angemeldet

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    Zum Montagabend haben mehrere Gruppen aus verschiedenen politischen Richtungen Demonstrationen und Kundgebungen für die Leipziger Innenstadt angemeldet. Perspektive stellt die verschiedenen Demonstrationen vor.

    Die erste Demonstration mit dem Motto „Heißer Herbst gegen soziale Kälte! Energie und Essen müssen bezahlbar sein!“ wurde von Sören Pellmann von der Linkspartei in Leipzig angemeldet und wird ab 19 Uhr auf dem Augustusplatz beginnen. Auf der Homepage der Partei wird unter anderem der Wegfall der Gasumlage, eine gesetzliche Deckelung der Gas- und Strompreise oder eine Übergewinn-Steuer für Energiekonzerne gefordert. Die Veranstalter:innen rechnen mit 3.000 bis 4.000 Teilnehmer:innen, die sich dann durch die Innenstadt in Bewegung setzen sollen.

    Dabei wollen sie folgende Route verwenden: Augustusplatz, Opernseite (Sammlung & Auftakt) – Grimmaische Straße – Reichsstraße – Salzgäßchen – Markt (Zwischenkundgebung) – Katharinenstraße – Brühl – Am Hallischen Tor – Willy-Brandt-Platz (Innenring) – Georgiring – Augustusplatz (Abschluss und Ende).

    Dem auf Reformen orientierten Protest der Linkspartei werden sich auch mehrere klassenkämpferische Organisationen aus mehreren Städten anschließen, die eigene antikapitalistische Forderungen mit auf die Straße bringen werden. So mobilisieren auch die verschiedenen Organisationen der “Föderation Klassenkämpferischer Organisationen” (FKO) für die Demonstration der Linkspartei.

    Ihre Forderung geht über den Stopp der Gasumlage hinaus, indem sie für grundlegende Veränderungen in unserer Gesellschaft, namentlich die Überwindung des Kapitalismus, kämpfen. Ihr Ziel ist die Vernetzung der Arbeiter:innen, Erwerbslosen, Frauen und Migrant:innen zu einer Massenorganisation, die solidarisch für ihre gemeinsamen Interessen einsteht. Zu der FKO gehören das „Solidaritätsnetzwerk“, „Internationale Jugend“, „Frauenkollektiv“ und „Betriebskampf“.

    Die Initiative “Soziale Kämpfe” hat zudem eine Zubringerdemonstration mit 150 Menschen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise! Kein Fußbreit den Faschisten“ angemeldet. Sie soll bereits um 17:30 Uhr beim Südplatz beginnen und dann über die Karl-Liebknecht-Straße und den Wilhelm-Leuschner-Platz zum Augustusplatz laufen, um sich dort der Demonstration der Linkspartei anzuschließen. Aufgrund der hohen Polizeipräsenz ist fraglich, ob die Demonstration bis zu ihrem Ziel kommen wird und nicht vorher durch die Polizei gestoppt wird.

    Zudem hat das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ eine Demonstration mit 150 Menschen durch die Stadt angemeldet. Ihr Motto: “Für einen konsequenten Antifaschismus“. Sie soll um 17:30 Uhr beginnen und vom Südplatz bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz verlaufen. Sie wird sich also nicht an den Protesten gegen die Umverteilung durch den Staat beteiligen.

    Faschist:innen mobilisieren ebenfalls für Montag

    Mehrere faschistische Organisationen haben bereits frühzeitig angekündigt, sich dem Protest anzuschließen und ihn mit ihren Inhalten zu füllen. Es besteht daher die Gefahr, dass der legitime Protest von links durch faschistische Teilnehmer:innen unterwandert wird. In den sozialen Medien wurde deshalb gefordert, auf den Demonstrationen wachsam zu sein und möglichst zahlreich zu erscheinen, um die Unbedeutsamkeit von faschistischen Inhalten auf der Demo zu gewährleisten. Aufgrund von potenziellen Zusammenstößen zwischen Antifaschist:innen und Faschist:innen hat die Polizei Sachsen bereits ein Großaufgebot der Polizei angekündigt, welche die verschiedenen Demonstrationen voneinander trennen wird.

    Die faschistische Partei “Freie Sachsen” hat ihre Demonstration für 17 Uhr angemeldet. Ihr Motto lautet: „Freie Sachsen unterstützen den Montagsprotest von Sören Pellmann und der Linken – Gemeinsam gegen die da oben“. Zwar wollten sie ihre Anfangskundgebung direkt neben der der Linkspartei anmelden, jedoch wurde festgelegt, dass ihre Demonstration auf der Seite des Gewandhauses starten muss. Die faschistische Partei hat nur zehn Menschen angemeldet, die Behörden gehen allerdings von mehr Teilnehmer:innen aus.

    Auch die Gruppe “Bewegung Leipzig”, die dem Querdenken-Umfeld zugeordnet wird, hat, wie jede Woche in Leipzig, eine Demonstration für Montagabend angemeldet. Ihr Motto lautet: „Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“, sie soll um 19 Uhr beim Mendebrunnen auf dem Augustusplatz starten. Die Demonstration soll anschließend einmal um den Leipziger Innenstadtring verlaufen.

    Auch die AfD in Leipzig hat eine Kundgebung in Paunsdorf angemeldet, mit dem Motto: „Sachsen braucht eine bessere Politik“. Die faschistische Partei mobilisiert darüber hinaus aber auch zum Augustusplatz, ohne dort eine eigene Veranstaltung angemeldet zu haben.

    Darüber hinaus hat die faschistische Gruppe “Patriotische Stimme für Deutschland” ab 19 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit für Deutschland“ für 300 Menschen angemeldet.

    Es ist also mit einem dynamischen Tag in Leipzig zu rechnen.

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