Im amerikanischen Luftraum befindet sich ein Spionage-Ballon oberhalb sensibler Militär-Stützpunkte. Die Folgen für den erwarteten Besuch von Außenminister Blinken in der Volksrepublik sind unklar.
Am Mittwoch, 01. Februar 2023, hat das Verteidigungsministerium der USA, das Pentagon, einen mutmaßlich chinesischen Spionage-Ballon im amerikanischen Luftraum gesichtet. Er solle sich in großer Höhe im Norden der Staaten über dem Bundesstaat Montana bewegen.
Dort befindet sich auch die “Malmstrom Air Force Base”, ein Stützpunkt der US-amerikanischen Luftwaffe, auf dem unter anderem amerikanische Interkontinentalraketen mit nuklearen Sprengköpfen stationiert sind. Nach Angaben des Pentagon wurden direkt entsprechende Maßnahmen getroffen, um sensible Informationen nachrichtendienstlich zu schützen.
Reaktion der amerikanischen Regierung
Der Ballon hat eine Größe von drei Bussen und schwebt oberhalb kommerzieller und militärischer Flugrouten. Zwar stünden F-22 Kampfjets in Bereitschaft, um auf Befehl das unbemannte Flugobjekt schnellstmöglich abzuschießen, jedoch sprach sich das Pentagon zum jetzigen Zeitpunkt gegen diese Maßnahme aus, da herunterfallende Teile des Ballons eine Gefahr für Menschen darstellen könnten. Gleichzeitig gehen die Informationen, die ein mutmaßlicher Spionage-Ballon möglicherweise liefern könnte, nicht über solche hinaus, die China aus erdnahen Satelliten über amerikanische Stützpunkte nicht auch sonst erhalten könnte.
Währenddessen meldet die kanadische Regierung einen „möglichen zweiten Vorfall“, dessen Bewegung an der Grenze des amerikanisch-kanadischen Luftraums aktiv verfolgt werde. Aus China kam noch keine Bestätigung einer Herkunft dieses Spionage-Ballons, stattdessen würde der Vorfall geprüft werden. Spekulationen oder ein Aufbauschen der Sache seien jedoch nicht hilfreich, ließ der chinesische Außenminister Mao Ning verlautbaren.
Besuch des US-Außenministeriums in China
Unklar ist, welche Auswirkungen der Vorfall auf den Besuch des amerikanischen Außenministers Antony Blinken in China haben wird. Dies wäre der erste Besuch des amerikanischen Außenministeriums seit 2018 und der erste eines Kabinett-Mitglieds von Präsident Joe Biden. Ziel des Besuchs ist die Stabilisierung der Beziehung zwischen den beiden Großmächten. Angesichts des Abkommens mit den Philippinen, das den USA einen besseren Zugang zu philippinischen Stützpunkten gewährt, sowie des geplanten Taiwan-Besuchs vom Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, ist es nun die Hauptaufgabe Blinkens, eine Krise oder weitere Eskalation zu vermeiden. Gleichzeitig besteht ein Interesse und Anliegen, mit China über die amerikanischen Regulierungsmaßnahmen zu Lasten der chinesischen Chipindustrie zu diskutieren.
Unter diesen Vorzeichen einer beabsichtigten Deeskalation erscheint eine absichtliche Provokation chinesischer Seite weniger wahrscheinlich als tatsächlich ein fahrlässiger Kontrollverlust. Auf jeden Fall würde der Vorfall den Besuch überschatten und den Konflikt der beiden imperialistischen Großmächte weiter anheizen.
