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Dienstag, März 5, 2024
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    Die Lösung der Klima- und Umweltkrise im Sozialismus

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    Die Klima- und Umweltkrise, der sich die Menschheit gegenübersieht, ist keine historische Zufälligkeit oder die Folge dieses oder jenes Fehlverhaltens von Einzelnen. Sie ist vielmehr eine gesetzmäßige Erscheinung in der kapitalistischen Produktionsweise. Ihre Lösung setzt die Errichtung einer neuen, sozialistischen Gesellschaft voraus, in der die Produktionsmittel das Eigentum der ganzen Gesellschaft sind und von ihr gesteuert werden. – Ein Kommentar von Thomas Stark

    Der Abriss von Dörfern, um Platz für mehr Braunkohletagebau zu schaffen. Schnee, der mit dem Hubschrauber in Luxus-Skiorte transportiert wird. Müll, der aus Europa nach Südostasien verschafft und dort neben Slums abgeladen wird. – Der Kapitalismus liefert jeden Tag unzählige Beispiele dafür, dass er für den Raubbau an Mensch und Natur steht, dass ein echter Umwelt- und Klimaschutz unter kapitalistischen Bedingungen nicht möglich ist. Der Grund hierfür ist das Privateigentum an den Produktionsmitteln und der Zwang für Unternehmen, möglichst große Profite zu erwirtschaften, wenn sie in der Konkurrenz nicht untergehen wollen. Hinzu kommt die Verschwendung von natürlichen Ressourcen als Merkmal der bürgerlichen Lebensweise, die auf dieser wirtschaftlichen Grundlage heranwächst.

    Eine echte Lösung der Klima- und Umweltkrise kann nur erfolgen, wenn das Privateigentum an den Produktionsmitteln und die Profitwirtschaft abgeschafft werden: Also wenn die von den Arbeiter:innen geführte Gesellschaft selbst die Produktionsmittel in die Hand nimmt und planmäßig darüber entscheidet, was, wann, in welcher Menge und wofür produziert wird. Diese Gesellschaft ist der Sozialismus.

    Doch wie kann eine sozialistische Gesellschaft die Klima- und Umweltkrise konkret in den Griff bekommen und welche Maßnahmen sind dafür erforderlich?

    Als zentrale Maßnahme muss der von der Arbeiter:innenklasse geführte sozialistische Staat, der die Produktionsmittel in Besitz genommen hat, die Produktion aller Güter auf der Grundlage von Plänen neu organisieren. Dafür muss der tatsächliche gesellschaftliche Bedarf an Gütern, also an Lebensmitteln, Kleidung, Kultur, Unterhaltung, Transportmitteln, Energie etc. ermittelt werden. Diese Aufgabe kann nur von einem wirklich demokratischen, auf der Basis von Räten organisierten Staatswesen gelöst werden, das in allen Betrieben, Stadtteilen usw. verankert ist. Der Räte-Staat stellt sicher, dass die natürlichen und menschlichen Ressourcen nicht verschwendet, sondern optimal für die Befriedigung aller kurzfristigen und langfristigen Bedürfnisse der Gesellschaft eingesetzt werden.
    Dazu gehört auch die Organisation einer weitgehenden Wiederverwertung von Rohstoffen (Recycling), wo immer sie möglich und zweckdienlich ist. Für den sozialistischen Staat, der sich an den gesellschaftlichen Bedürfnissen statt an kurzfristigen Profiten orientiert, ist es keine Option, Abfälle einfach zu vergraben, ins Meer zu kippen oder in andere Länder zu verschiffen, weil das billiger ist. Vielmehr muss die Produktionsplanung bei der Frage der Rohstoffgewinnung beginnen und die Entsorgung sämtlicher Abfälle mit berücksichtigen. Nur so kann die Produktion auf eine möglichst weitgehende Kreislaufwirtschaft umgestellt und können Umweltschäden minimiert werden.

    Auch die Frage der Energieerzeugung kann nur auf der Grundlage des Gemein-Eigentums an Produktionsmitteln im gesellschaftlichen Sinne gelöst werden. Anstatt umweltschädliche und ineffiziente Formen der Energieerzeugung wie z.B. Kohleverstromung einzusetzen, nur weil diese günstiger sind, plant der sozialistische Staat langfristig die Ressourcen für eine nachhaltige Energieproduktion ein. Das bedeutet, dass die sozialistische Gesellschaft neben dem weitgehenden Einsatz von erneuerbaren Energien wie Solar und Wind auch die Forschung an möglichen neuen, noch wirksameren Energiequellen mit einplant, wie z.B. die Fusionsenergie.

    Auf dem Gebiet des öffentlichen Verkehrs und des Transportwesens schafft der sozialistische Staat eine möglichst gute Infrastruktur, um die Entstehung von Treibhausgasen zu reduzieren. Dazu gehören eine Stadtplanung, die möglichst kurze Wege sicherstellt (etwa durch eine drastische Verbesserung der Infrastruktur auf dem Land) und die Investition in einen hochwertigen öffentlichen Nah- und Fernverkehr, der das private Auto zunehmend überflüssig macht.

    Auf all diesen Gebieten gilt: In je mehr Ländern der Sozialismus bereits errichtet wurde, desto weitgehender können nationale Begrenzungen z.B. durch beschränkte Ressourcen oder technologische Fähigkeiten im Rahmen einer gegenseitigen internationalistischen Hilfe überwunden werden.

    Nicht zuletzt wird ein sozialistischer Staat als eine seiner ersten Maßnahmen dem Luxuskonsum und der Verschwendungssucht der ehemaligen Bourgeoisie enge Grenzen setzen: Das bedeutet, Reisen im Privatjet oder das Beheizen von privaten Pools in Luxusanwesen werden verboten, und es wird eine breite Bildungsarbeit zur Schärfung des Umweltbewusstseins in der gesamten Gesellschaft organisiert.

    Zusammengenommen sind das notwendige Maßnahmen zur Lösung der Umwelt und Klimakrise, wie sie nur im Sozialismus organisiert und gesamtgesellschaftlich durchgesetzt werden können.

    • Perspektive-Autor seit 2017. Schreibt vorwiegend über ökonomische und geopolitische Fragen. Lebt und arbeitet in Köln.

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