Dieser Tage beginnen die USA und die Philippinen eine mehrwöchige Militärübung im Südchinesischen Meer. Nachdem China die Eroberung Taiwans geprobt hat, trainiert man nun auch die Rückeroberung. Revolutionär:innen sprechen sich gegen die Übung aus.
Erst vor Kurzem war eine chinesische Militärübung rund um Taiwan zu Ende gegangen. Bei dieser wurde geprobt, wie man die Insel „abriegeln“ könnte. Zugleich wurde sie als Reaktion auf den USA-Besuch der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen gedeutet.
Säbelrasseln im Pazifik
Nun starten die USA und die Philippinen gemeinsam in eine lange vorher geplante Militärübung im Südchinesischen Meer. Auch diese Region des Pazifiks ist umstritten. Sowohl China als auch die Philippinen erheben hier Ansprüche. Beijing möchte dabei die eigenen durch die Aufschüttung künstlicher Inseln untermauern.
Bei der jetzt beginnenden Militärübung „Balikatan“ sollen insgesamt 18.000 Soldat:innen der USA und der Philippinen zum Einsatz kommen. Damit ist es die größte gemeinsame Militärübung in der Geschichte der Länder. Den Zweck der Übung kommentierte der philippinische Militärsprecher Michael Logico folgendermaßen: „Um unsere territoriale Souveränität zu schützen, müssen wir wirklich üben und trainieren, wie wir eine Insel wiedereinnehmen, die uns genommen wurde.“ Schenkt man dem US-Generalmajor Eric Austin Glauben, geht es bei der Übung darum, auf „Herausforderungen der realen Welt“ zu reagieren.
Vorbereitungen auf Krieg mit China
Philippinische Politiker:innen und Militärs beschwören das Bild, dass die Übung vor allem der Verteidigung des eigenen Staatsgebiets diene und weniger der Vorbereitung auf einen Krieg zwischen den USA und China. Dem widerspricht die maoistische “Kommunistische Partei der Philippinen” (CPP) in einer Erklärung zum Balikatan-Manöver.
JUST IN: Anti-war activists released more than 24 hours after their violent arrest at the US Embassy lightning rally.
ALL POWER TO THE PEOPLE AND TO THE PATRIOTIC FILIPINO YOUTH!#NoToBalikatanExercises#FreeUSEmbassy2 pic.twitter.com/JPe43MX5RB
— League of Filipino Students (@LFSPhilippines) April 12, 2023
„Selbst auf die Gefahr hin, dumm auszusehen, erklären philippinische Sicherheitsbeamte immer wieder, dass die Balikatan-Übungen nichts mit den Kriegsprovokationen der USA gegen Taiwan zu tun haben, in dem vergeblichen Versuch die Bevölkerung zu täuschen. Ihre Lügen sind jedoch längst entlarvt“, heißt es in der Erklärung, die das Manöver als Bestandteil der Spannungen zwischen verschiedenen imperialistischen Mächten und der Vorbereitungen auf einen Krieg um Taiwan einordnet.
Wie aus Berichten der “League of Filipino Students” hervorgeht, haben bereits Demonstrationen gegen die Übung stattgefunden. Dabei wurden unter anderem Aktivist:innen bei einer Aktion vor der US-Botschaft unter Anwendung von Gewalt verhaftet, inzwischen aber wieder frei gelassen.
