Die Atomenergie war lange ein Standbein des deutschen Energiesektors. Nach über 60 Jahren ist es nun vorbei. Nicht jeder findet den Austritt gut, für andere ist es ein lang erkämpfter Sieg. – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Am 15. April 2023 gingen in Deutschland die letzten drei Atomkraftwerke (AKWs) vom Netz. Die Anlagen Isar 2 aus Bayern, Neckarwestheim aus Baden-Württemberg und Emsland aus Niedersachsen wurden in der Nacht zum Sonntag heruntergefahren.
Es sind somit keine AKWs in Deutschland mehr im Betrieb. Eigentlich hätten die Kraftwerke schon im Januar 2023 nicht mehr im Betrieb sein sollen. Aber der Bundestag verlängerte die Laufzeit wegen der Energiekrise um dreieinhalb Monate.
Welche Meinungen gibt es dazu im Land?
Schon im November 2022 ließ Beispielsweise die CDU/CSU Bundestagsfraktion durchblicken, dass sie, wie eine Fahne im Wind, ihre Meinung den Umständen anpassen kann: „Wer jetzt nicht für eine Beschaffung neuer Brennelemente stimmt, der nimmt billigend in Kauf, dass Deutschland in der Energiekrise ein noch größeres Energieproblem bekommt.“ meinte Steffen Bilger (CDU).
Dabei war es gerade die CDU/CSU die 2011 maßgeblicher Befürworter des Ausstiegs war. Während Markus Söder also heute den „Ausstieg vom Ausstieg“ fordert, skandierte er früher als Umweltminister von Bayern die Dringlichkeit des Abschaltens.
Während die Ampelparteien 2022 noch einheitlich für eine Verlängerung bis in den April stimmten, ist gerade die FDP gespaltener Meinung, ob es denn wirklich schon ein Ende der Atomkraft geben müsse. Parteivorsitzender Christian Lindner bleibt Freund der Energie-Kapitalist:innen.
In Umfragen unter der Bevölkerung zeigte die Propaganda der BILD, WELT etc. ihre Wirkung: Eine Mehrheit der Befragten sei für eine Verlängerung der AKW-Laufzeit. Trotzdem veranstalteten Umweltverbände wie Greenpeace oder BUND Feste und Demonstrationen um den Ausstieg zu feiern. Und einen Grund zum Feiern haben sie auch, denn über 50 Jahre Protest haben sich nun endlich ausgezahlt.
Die Früchte der Anti-AKW-Proteste
Anti-Atomkraftwerke- Proteste flammen überall dort auf, wo Atomkraft für „friedliche“ Zwecke genutzt werden soll. Was „friedliche“ Zwecke bedeuten sollen, wenn wir uns Tschernobyl oder Fokushima vor Augen rufen, ist dabei mehr als umstritten.
Interessanterweise ist gerade der Fakt, dass Atom-Katastrophen vom Staat nicht als solche anerkannt werden, der Grund, wieso Atom-Strom scheinbar so billig ist. Denn AKWs müssen dafür gar keine adäquate Versicherung bezahlen, sie sind im Falle einer Atom-Katastrophe nicht wirklich haftbar. Der Staat kommt für die erwartbaren Schäden in Billionenhöhe einfach auf.
Es ist somit kein Wunder, dass sich Arbeiter:innen gegen diese tickenden Zeitbomben wehren und die Protestformen der Anti-Atomkraft-Gegner auch radikalere Formen angenommen hatten. In den Schlachten von Wyhl, Grohnde oder Brokdorf kämpften Zehntausende gegen den Staatsapparat der Kapitalist:innen und ihre Atom-Pläne.
Heute stört es das deutsche Kapital nur noch geringfügig, dass nach Fokushima 2011 der „friedlichen“ Nutzung von Atomenergie endgültig die Absage erteilt werden musste. Zum einen, da es auch durch die „grünen Energien“ und Techniken wie Solaranlagen oder E-Autos ordentlich Subventionen einstecken kann, als auch weil AKWs im Kriegsfall immer auch beliebte militärische Ziele des Feindes darstellen.
