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Freitag, November 8, 2024
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    Gemeinsam mit dem VW-Chef: Steinmeier in Kanada

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    Seit dem Wochenende befindet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kanada. Bei seinem Besuch geht es um die „Verteidigung liberaler Demokratien“ und wirtschaftliche Interessen. Im Bezug auf das weltpolitische Geschehen nähern sich die beiden Staaten weiter an.

    Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schreibt auf seiner ersten Kanada-Reise den Beziehungen der beiden Staaten eine immer wichtigere Rolle zu. So soll es vor allem vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine darum gehen, „zur gemeinsamen Verteidigung der von innen und außen angegriffenen liberalen Demokratien“ aufzurufen. Auch der Konflikt des Westens mit China soll ihm zufolge beweisen, dass sich die beiden Staaten nun mehr denn je gegenseitig benötigen.

    Ein Land wie Kanada ist für Deutschland besonders interessant, da es über eine große Menge natürlicher Ressourcen wie Öl, Gas und Mineralien verfügt. Es ist darüber hinaus beinahe 30-mal so groß wie Deutschland selbst und spielt aus Sicht der NATO eine wichtige Rolle beim Zurückdrängen des Einflusses Chinas im Indopazifik.

    Neben der geostrategischen Bedeutung selbst bietet Kanada außerdem viele Möglichkeiten, um die Abhängigkeit Deutschlands von China und Russland zu schmälern. Deutsche Konzerne haben das bereits erkannt. So wird VW im Jahr 2027 seine bislang größte Batteriefabrik im südkanadischen St. Thomas in der Nähe Detroits in Betrieb nehmen. Personell abgesichert wird diese Entscheidung durch den VW-Vorstandschef Oliver Blume, der Steinmeier gleich schon mal auf seiner Reise begleitet.

    Geht es um wirtschaftlichen Austausch, so können die beiden Staaten auf bereits vorhandener Zusammenarbeit aufbauen und diese stärken. 2016 wurde das sogenannte „CETA“-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada trotz großen Widerstands unterzeichnet, es bietet durch den Wegfall beinahe aller Zölle besonders viel Spielraum für Unternehmen.

    Vergangenen Dezember hat der Bundestag das Abkommen ratifiziert. Jedoch wird dem CETA immer wieder die Pflege einseitiger Konzern-Interessen zulasten der Umwelt und der arbeitenden Bevölkerung vorgeworfen. Darüber hinaus wird auch des Öfteren die missliche Rolle des kanadischen Staats hervorgehoben, der eine lange Geschichte voller Verfehlungen und Verbrechen vorzuweisen hat. So wurden z.B. großen Konzernen – vor allem aus der Bergbauindustrie – immer wieder finanzielle Vergünstigungen und Schutz vor juristischen Nachstellungen eingeräumt.

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