Zeitung für Solidarität und Widerstand

Nouripour

Nouripour-Vorschlag: Weniger Wahlen, stabilere Kriegsregierung

Ex-Grünen-Chef und Parlamentsvize Omid Nouripour schlägt eine längere Legislatur für den Bundestag und einen einheitlichen Wahltermin für die Landtage vor. Ein Vorstoß zu „stabileren“ Verhältnissen für kommende Kriegsregierungen. – Ein Kommentar von Julius Strupp.

Ukraine-Krieg: Grüne stimmen für Lieferung schwerer Waffen

Die Grünen haben auf einem kleinen Parteitag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gestimmt und das historische Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung abgesegnet. Der Parteichef Nouripour sieht die Grünen trotzdem als „Friedenspartei“.