Während die Arbeitslosigkeit in Deutschland in diesem Jahr laut Medienberichten insgesamt ein neues Rekordtief erreicht hat, ist die Langzeitarbeitslosigkeit nach wie vor hoch.

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verkündete am Dienstag die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach seien 2,5 Millionen Menschen arbeitslos, was der niedrigste Juli-Wert seit 1990 sei. Mehr als eine Million Stellen seien außerdem unbesetzt. Gleichzeitig seien knapp 900.000 Menschen seit mehr als einem Jahr erwerbslos. An ihnen gehe „der Aufschwung“ vorbei, so die Ministerin.

Wie das Handelsblatt berichtet, werde es immer schwerer, die verbliebenen Arbeitslosen „in den Arbeitsmarkt zu integrieren“. Zu ihnen zählen auch 185.000 Geflüchtete. Die Diskussion drehe sich nun darum, welche Maßnahmen in der nächsten Legislaturperiode dazu geeignet seien, „Vermittlungshemmnisse“ bei den Langzeitarbeitslosen zu beseitigen. Gemeinsamer Nenner ist hierbei das staatliche Eingreifen mit Geldmitteln: Neben der von Nahles bevorzugten staatlich finanzierten Weiterbildung sei die Ausstattung der Jobcenter mit höheren Mitteln eine verbreitete Forderung. Für „besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose“ schlagen CDU und SPD in ihren Wahlprogrammen staatlich geförderte Jobs vor. Das Handelsblatt übersetzt dies mit: „Blätter harken im Park oder Rasen mähen auf Sportplätzen“.

Hintergrund der Tendenz zu steuerfinanzierten Maßnahmen dürfte das Anliegen sein, die Lohnkosten für beteiligte Unternehmen niedrig zu halten. Ausdrücklich wird ein Experte des Wirtschaftsforschungsinstituts „ifo“ mit der Empfehlung zitiert, „Anreize zur Arbeitsaufnahme im Niedriglohnbereich zu stärken“.

Die jährliche Berechnung der Arbeitslosenzahlen erfolgt durch die Bundesagentur für Arbeit auf der Grundlage von „Zählkriterien“ des Arbeitsministeriums. „Arbeitslos“ ist nach dieser offiziellen Definition, wer weniger als 15 Stunden in der Woche arbeitet, aber mehr als 15 Stunden arbeiten will. Die Person müsse jünger als das jeweilige Rentenalter sein, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und bereit sein, jede zumutbare Arbeit anzunehmen. Bei den 2,5 Millionen Arbeitslosen ist aufgrund dieser Kriterien nicht erfasst, wer zum Beispiel an einer Maßnahme der Arbeitsagentur teilnimmt oder keinen Anspruch auf Unterstützung hat. Die tatsächliche Arbeitslosenzahl dürfte also deutlich höher liegen.