EU-Kommission fordert, die Mobilität des Militärs in Europa zu verbessern

Täglich wird in den Nachrichten über eine mögliche Kriegsgefahr, die von Russland ausgehen soll, berichtet. Doch wäre die NATO überhaupt in der Lage, sich gegen einen solchen Angriff zu verteidigen? Laut einem internen Geheimbericht der NATO, der in Ausschnitten Ende des vergangenen Jahres vom Spiegel veröffentlicht wurde, ist sie das nicht. Vor allem fehlende Infrastruktur sei das Problem, so der Bericht (Link).

Nun will die EU-Kommission darauf reagieren und Europa kriegstauglich machen. Dazu soll die europäische Infrastruktur aufgepäppelt und an militärische Bedürfnisse angepasst werden. Laut einem am Mittwoch vorgestellten Aktionsplan sollen dazu zunächst bis ins Jahr 2019 Tunnel, Straßen, Brücken und Schienen auf ihre Belastbarkeit durch Kriegsmaterial geprüft werden. Ab dem Jahr 2020 will die EU-Kommission dann zusätzliche Gelder zum Ausbau und der Nachbesserung dieser Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Zudem soll die zukünftige Planung und Durchführung von Infrastruktur-Vorhaben neben der zivilen immer auch die Möglichkeiten der militärischen Verwendung mit ins Auge fassen: „Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastruktur-Projekten berücksichtigt werden“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

Die EU-Kommission möchte zudem bürokratische Hürden für den Transport von Truppen, Waffen, Munition und anderem militärischen Gefahrgut zwischen den EU-Ländern deutlich vereinfachen. Dies sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigten „voll umfänglichen Verteidigungsunion“ bis zum Jahr 2025.